Geleakter Entwurf eines Weißbuchs zur Urheberrechtsstrategie für Kreativität und Innovation in der EU

Am 23.6.2014 wurde der geleakte Entwurf eines Weißbuchs zur Urheberrechtsstrategie für Kreativität und Innovation in der EU bekannt. 

Hinweis: Materialien zu diesem Gesetzgebungsvorhaben können am Ende dieser Seite abgerufen werden.

Die Europäische Kommission bereitet offensichtlich ein neues Weißbuch zur Urheberrechtsstrategie für Kreavität und Innovation in der EU vor.
Noch vor der offiziellen Veröffentlichung des Weißbuchs, die vor der Sommerpause geplant war, geriet dessen Entwurf bereits ins Netz (hier und hier).

Kritik am Inhalt des Entwurfs wird bereits laut: Nach anderthalbjähriger Diskussion und über elftausend Eingaben sei die Kommission letztlich auf ihren alten Standpunkt zurückgefallen, nämlich, dass Kern der Problemstellungen nicht grundsätzlich das Urheberrecht selbst sei und daher leichtgewichtige Maßnahmen und Gesetzeskorrekturen ausreichten. Diese Sichtweise gehe von einer falschen Prämisse aus. Zudem sei Ziel der erwarteten Reform nicht gewesen, das Urheberrecht zu schwächen, sondern bestimmte Ausnahmetatbestände einzuführen oder zu überarbeiten.
Der Entwurf und ein daraus entstehenden Weißbuch sei somit eine herbe Enttäuschung für alle, die sich Verbesserungen für Internetnutzerrechte erhofft hatten.

 

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, LL.M. (CUPL/中国政法大学)

Entwurf eines Weißbuchs zur Urheberrechtsstrategie für Kreativität und Innovation in der EU (nur englisch) v. 23.06.2014

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