Änderung des NetzDG

Am 20.5.2020 hat die Bundesregierung den Bundesrat über seine Gegenäußerung zur bundesrätlichen Stellungnahme unterrichtet.

Hinweis: Materialien zu diesem Gesetzgebungsvorhaben können am Ende dieser Seite abgerufen werden.

Am 20.5.2020 hat die Bundesregierung den Bundesrat über seine Gegenäußerung zur bundesrätlichen Stellungnahme unterrichtet.

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, LL.M. (CUPL)

       ___________

Text der Vorversion(en):

---

Am 15.5.2020 hat der Bundesrat seine Stellungnahme aus der Sitzung desselben Tages veröffentlicht.

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, LL.M. (CUPL)

       ___________

Am 27.4.2020 hat auch die Bundesregierung den Entwurf veröffentlicht.

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, LL.M. (CUPL)

       ___________

Am 3.4.2020 hat der Bundesrat den Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzeszur Änderung des Netzwerkdurch-setzungsgesetzes veröffentlicht. Obgleich sich das NetzDG bewährt habe, benötige es Fortentwicklungen und neue europarechtliche Vorgaben müssten umgesetzt werden.

Autorin: Dipl.-Psych. Alica Mohnert, LL.M. (CUPL)

2020_05_Gegenäußerung BReg_BT-Drs. 19/19367_20.5.

2020_05_Stellungnahme BRat_BR-Drs. 169/20 (B)_15.5.

2020_04_Gesetzesentwurf BReg_BT-Drs. 19/18792_27.4.

2020_04_Gesetzesentwurf BReg_BR-Drs. 169/20_3.4.

zurück zur vorherigen Seite