Distributed Ledger Technologies (DLT) sind längst kein Novum mehr. Dabei hat der globale Erfolg der Kryptowährung „Bitcoin“ der Variante der Blockchain einen erhöhten Bekanntheitsgrad verschafft. Es mangelt allerdings (noch) an flächendeckendem Einsatz derartiger Technologien – jedenfalls im Rechtsverkehr, obwohl sich diese etwa auch für die Abgabe rechtsgeschäftlicher Erklärungen oder automatische Vertragsschlüsse eignen. Immerhin gibt es zur auf Blockchain basierenden Kryptowährung „Bitcoin“ schon erste Rechtsprechung.

Smart Contracts scheinen demgegenüber zwar attraktiv, können aber zivilprozessuale Errungenschaften unzulässig gefährden. Non-Fungible Tokens (NFTs) suggerieren hingegen eine digitale Einzigartigkeit, die nur in den seltensten Fällen erreicht wird. Es bleibt abzuwarten, ob und wann diesen DLT-Anwendungen angesichts diverser Rechtsunsicherheiten mehr als ein nur verhaltenes Vertrauen entgegengebracht werden wird.

Mit diesem Online-Dossier möchten wir Ihnen fortlaufend einen Überblick über die aktuellen rechtlichen Diskussionen in Sachen Kryptowährung & Co. geben.

1. Beiträge aus dem IT-Recht

Anzeige:

Das Beratermodul IT-Recht: Die perfekte Online-Ausstattung zum IT-Recht (inkl. DSGVO/BDSG). Stets auf dem aktuellsten Stand mit den Inhalten aller Ausgaben von Computer und Recht (CR) und IT-Rechtsberater (ITRB) sowie den Updates von Redeker, Handbuch der IT-Verträge.
Jetzt gratis testen!

• Kraetzig, NFTs als juristische Konstruktionsaufgabe, CR 2022, 477
• Papastefanou, NFT und die Illusion der digitalen Einzigartigkeit, CR 2022, 342
• Hoeren/Prinz, Das Kunstwerk im Zeitalter der technischen Reproduzierbarkeit – NFTs (Non-Fungible Tokens) in rechtlicher Hinsicht, CR 2021, 565
• Bachert, Vollstreckung der Herausgabe von Kryptowährungseinheiten, CR 2022, 332
• Bachert, Die Kryptowährung Bitcoin im Klage- und Vollstreckungsverfahren, CR 2021, 356
• Moon, New Zealand: Are Cryptocurrencies Property?, CRi 2020, 135
• Jaschinski, Einsatz moderner Technologien im Spannungsfeld gesetzlicher Formvorschriften, CR 2020, 423
• Kipker/Bruns, Blockchains für Versorgungsketten im Lebensmittelsektor und der Datenschutz, CR 2020, 210
• Hofert, Regulating Virtual Currencies: Shortcomings of the EU Framework, CRi 2019, 10
• Hillemann, Bitcoin und andere Kryptowährungen – Eigentum i.S.d. Art. 14 GG?, CR 2019, 830
• Lupu, Herausforderungen und Lösungsansätze bei der Gestaltung von Blockchain-basierten Smart Contracts, CR 2019, 631
• Ammann, Bitcoin als Zahlungsmittel im Internet, CR 2018, 379
• Saive, Haftungsprivilegierung von Blockchain-Dienstleistern gem. §§ 7 ff. TMG, CR 2018, 186
• Suda/Tejblum/Francisco, Chain Reactions: Legislative and Regulatory Initiatives Related to Blockchain in the United States, CRi 2017, 97
• Pesch/Sillaber, Distributed Ledger, Joint Control? – Blockchains and the GDPR’s Transparency Requirements, CRi 2017, 166
• Weber, Regulatory Environment of the Ledger Technology, CRi 2017, 1
• Paulus/Matzke, Digitalisierung und private Rechtsdurchsetzung, CR 2017, 769
• Ekkenga, Bitcoin und andere Digitalwährungen – Spielzeug für Spekulanten oder Systemveränderung durch Privatisierung der Zahlungssysteme?, CR, 2017, 762
• Blocher/Hoppen/Hoppen, Softwarelizenzen auf der Blockchain, CR 2017, 337
• McLean/Deane-Johns, Demystifying Blockchain and Distributed Ledger Technology – Hype or Hero?, CRi 2016, 97
• Kaulartz/Heckmann, Smart Contracts – Anwendungen der Blockchain-Technologie, CR 2016, 618
• Kaulartz, Die Blockchain-Technologie, CR 2016, 474

2. Beiträge aus dem Steuerrecht

Anzeige:

Otto Schmidt hat für die Praktiker, die umfassend beraten, fünf Module zum Steuerrecht im Aktionsmodul zusammengefasst. Das Aktionsmodul Steuerrecht ist die perfekte Online-Bibliothek für höchste Ansprüche mit den großen führenden Kommentaren, Handbüchern und Zeitschriften von Otto Schmidt. Bewährt, meinungsstark und aktuell. Jetzt gratis testen!

b) BMF-Schreiben

Mehr zum Thema:

Besuchen Sie auch unsere Themenseite: Rechtsfragen rund um Kryptowährungen – Chancen und Risiken der Blockchain-Technologie kompetent einschätzen und beraten.