Egal, ob es einen ausführlichen Vertrag für das Projekt geben soll oder nicht, insbesondere aber wenn „agil“ gearbeitet wird, ist die Handhabung der Entwicklungs- und Projekt-Plattform eine vertragliche Regelung wert. Diese hat starke Gegensätze unter ein Dach zu bringen. Drei wichtige Antagonismen sind (zu allen Antagonismen von Projektplattformen Schneider, ITRB 8/2020): Datenschutz vs. Urheberrecht Datenbankschutz vs. Daten- und […]
Autoren-Archiv: Jochen Schneider
2018: Neues Jahr, neues BGB – Die wichtigsten Änderungen im IT-Vertragsrecht
30.11.2017 – 16:49
Zum anstehenden Jahreswechsel treten einige neue Normen des BGB in Kraft, die auch für das IT-Recht Bedeutung haben. Die Neuregelungen gelten für Verträge, die ab dem 1.1.2018 geschlossen werden. Das bedeutet zugleich, dass AGB ab diesem Zeitpunkt aktualisiert sein sollten. Ausführlich zu den sich insoweit stellenden Fragen: Hoeren, CR 2017, 281 ff. und Roth-Neuschild, ITRB […]
Indirekte Nutzung von Software – Vertragsrisiko für beide Seiten – Roulette ist billiger.
13.11.2017 – 11:57
Die AGB-Klauseln, wonach auch indirekte Nutzung eine Lizenz erfordert, gibt es in AGB von Softwareanbietern schon lange. Besonders bekannt für die Verwendung entsprechender Klauseln sind die AGB der SAP. Inzwischen zeigen fundierte Vorschläge zur Handhabung in der Praxis, dass derartige AGB-Klauseln in vielen Konstellationen unwirksam sind. Wissenschaftliche Aufbereitung Kürzlich haben Metzger/Hoppen das Thema Nutzungsbeschränkungen in […]
Neue Dimensionen des Softwareentwicklungsvertrages?
12.9.2017 – 10:33
Das OLG Frankfurt v. 17.7.2017 – 5 U 152/16 (demnächst in CR mit Besprechungsaufsatz Welkenbach) hat das Urteil des LG Wiesbaden zu Scrum abgeändert und den Vergütungsanspruch zugesprochen. Die Fälligkeit ergibt sich aus dem LoI und demVerfahren mit Einzelbeauftragung, monatlicher Abrechnung und Planung i.V.m. Ratenzahlungsvereinbarung. Eine Einordnung als Werkvertrag wurde dabei als nicht entscheidend angesehen […]
BGH in UsedSoft III: „Gebrauchtsoftwarehandel öffne Dich“ oder warum Volumenlizenzen nun aufgespalten werden dürfen
23.6.2015 – 09:36
Seit dem 16.6.2015 liegt die Begründung des BGH zu seiner UsedSoft III Entscheidung vor und sie birgt eine kleine Sensation: Erstmals stellt der BGH ausdrücklich fest, dass sich das Verbreitungsrecht nicht nur hinsichtlich der heruntergeladenen Kopie des Ersterwerbers, sondern auch hinsichtlich derjenigen Kopie erschöpft, die für die Weitergabe an einen Zweiterwerber angefertigt werden muss. Damit ist […]
EuGH zu Grundrechten der Charta: Vorrang für das materielle Schutzgut am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung
11.4.2014 – 15:36
Autoren: Jochen Schneider und Niko Härting In der Diskussion um die EU-Datenschutzreform hat das europäische Grundecht auf Datenschutz, das in Art. 8 „Schutz personenbezogener Daten“ der Charta der Grundreche der EU (GrCh) verankert ist, eine zentrale Bedeutung. Das EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung (EuGH, Urt. v. 8.4.2014 – C-293/12) zeigt jedoch, dass es sich bei diesem Grundrecht […]
Was ist aus Handbüchern, Quellcode und Pflichtenheft geworden?
25.5.2012 – 10:04
Zum „klassischen“ IT-Vertragsrecht, insbesondere bei Erstellungs- und Anpassungsverträgen, gehört die Frage nach der Behandlung von drei spezifischen „Gegenständen“, nämlich „Pflichtenheft“, „Dokumentationen“ und „Quellcode“. Bei allen drei Gegenständen handelt es sich um fest im „EDV-Recht“ verankerte Institute. In den letzten Jahren hat sich jedoch einerseits unter organisatorisch/technischen Aspekten sehr viel getan. Andererseits sind kaum Entscheidungen zu […]
Neuer Impuls für die Verlagerung des Verbotsprinzips für den nicht-öffentlichen Bereich: OLG Frankfurt zu Bewertungsportalen für Ärzte
16.4.2012 – 10:16
Vor dem Hintergrund des Entwurfs zur DS-GVO sei es erlaubt, nochmals eine grundsätzliche Problematik aufzuwerfen – das Verbotsprinzip (s.a. Schneider, AnwBl 2011, 233). BDSG und EU-DSRL und nun die DS-GVO sind beherrscht vom Verbotsprinzip. Dies ist nicht zwingend der Charta geschuldet, da diese noch weitere Grundrechte enthält, die es stets abzuwägen gilt. Das Verbotsprinzip, das […]
Transfer-Informationen zu aktuellen BGH-Entscheidungen bei Beratung – cic
15.3.2012 – 11:23
In den letzten Jahren hat es kaum Urteile gegeben, die für den IT-Bereich das Verschulden bei Vertragsabschluss – cic – behandelten. In den ersten Jahren des EDV-Rechts war dies noch eine relativ häufig beanspruchte Materie, die erst mit der Schuldrechtsmodernisierung kodifiziert wurde (§ 311 II BGB. Zu Aufklärungs- und Beratungspflichten des Lieferanten bzw. Unternehmers s. […]
BGH-„Bodenfliesen“ – auf B2B übertragbar?
24.2.2012 – 11:37
Die Thematik der Kostenlosigkeit von Aus- und Wiedereinbau im Rahmen der Nacherfüllung, hier „Lieferung einer mangelfreien Sache“, § 439 Abs. 1, 2. Alt., BGB, war dem EuGH vorgelegt worden. Dieser hatte mit Urt. v. 16.6.2011 entschieden, dass im Falle der Ersatzlieferung der Verkäufer verpflichtet ist, „entweder selbst den Ausbau dieses Verbrauchsguts aus der Sache, in die […]
