Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, 2016). Nicht die Einwilligung, sondern „berechtigte Interessen“ (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO) werden nach […]
Kategorie-Archiv: Datenschutz
DSGVO: Was sind die möglichen Ergebnisse einer „Folgenabschätzung“?
6.5.2016 – 09:01
Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, 2016). Nach Art. 35 DSGVO ist der Verantwortliche verpflichtet, vor der Einführung eines neuen, risikoreichen Datenverarbeitungsverfahrens eine Folgenabschätzung […]
DSGVO: Was bedeutet „Löschung“ eigentlich genau?
4.5.2016 – 23:12
Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, 2016). Daten, die auf einem Datenträger gelöscht werden, sind oft mühelos wiederherstellbar. Daher stellt sich die Frage, ob […]
DSGVO: Was wird aus dem Grundsatz der Direkterhebung?
4.5.2016 – 06:19
Zu den tragenden Grundsätzen des Datenschutzrechts gehörte stets das Gebot der Direkterhebung. Wenn Staat und Wirtschaft Daten der Bürger sammeln, sollte dies offen (direkt beim Bürger) und nicht heimlich (bei Dritten) geschehen. Jedwede Befugnis, über einen Bürger hinter dessen Rücken Informationen zu sammeln, bedurfte nach dem Grundsatz der Direkterhebung einer sorgfältigen Begründung (siehe Plath in: […]
DSGVO: Gibt es Regelungen für anonyme Daten?
3.5.2016 – 06:00
Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, 2016). Anonyme oder anonymisierte Daten einerseits und personenbezogene Daten andererseits: Dies war herkömmlich immer ein Gegensatzpaar. Verhält sich […]
DSGVO: Was wird aus den Verfahrensverzeichnissen?
1.5.2016 – 22:17
Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, Juni 2016). Selbst in kleineren Unternehmen ist es nicht immer einfach, den Überblick über die eigenen Datenverarbeitungsprozesse zu behalten. […]
Zur Zukunft des internationalen Datenaustauschs im Schnittfeld von Sicherheits- und Datenschutzrecht
14.4.2016 – 09:44
Am 13.4. hat die sog. Art. 29-Gruppe (Beratungsgremium gem. Art. 29 der Richtlinie 95/46 vom 24.10.1995, ABL L 281 S. 31ff v. 23.11.1995) zu dem von der EU-Kommission am 29.2.2016 veröffentlichtem Entwurf für ein neues Safe Harbour Abkommen, genannt „EU-US Privacy Shield“, Stellung genommen (Stellungnahme der Art. 29-Gruppe v. 13.4.2016). Deutliche Kritik Wie bereits aufgrund […]
Why Bernie Sanders would get close to 100 % of the votes of the German data protection mainstream
9.3.2016 – 19:28
(Speech, Frankfurt University, Symposion on „The Culture of Privacy and Data Protection in the EU and the U.S.“, March 9th, 2016) When it comes to data protection in Germany, there is an on-going and quite lively discussion. There is a mainstream, and there is a minority. My views are clearly the views of the minority. What […]
Acht Thesen zum „Dateneigentum“
17.2.2016 – 06:56
Wem gehören die „Maschinendaten“? Kaum ein anderes Thema wird derzeit so engagiert diskutiert wie das „Dateneigentum“. Zeit für einige Thesen: These 1: Das „Dateneigentum“ ist ein alter Hut. Seit es ein Softwarerecht gibt, wurde diskutiert, ob Software eine Sache ist (§ 90 BGB). Der BGH hat Software vertragsrechtlich stets wie eine Sache behandelt. Und dass der […]
Der Einfluss des Safe-Harbor-Urteils auf den Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung
4.1.2016 – 19:44
Das EuGH-Urteil zu Safe Harbor hat Spuren im Trilog-Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung hinterlassen. Im Safe-Harbor-Urteil hatte der EuGH eine Reihe an Anforderungen an Datentransfers in Drittstaaten aufgestellt und Aussagen zur Kompetenzverteilung zwischen EU-Kommission und nationalen Datenschutz-Aufsichtsbehörden gemacht. Da der EuGH die Anforderungen unmittelbar aus der Grundrechtecharta ableitet, kann auch die geplante Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nicht hinter diesen […]
