Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Ãœberregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]
Kategorie-Archiv: Allgemein
UsedSoft-Urteil und Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit einem Urteil des LG Hamburg (Urt. v. 25.10.2013 – 315 O 449/12; dazu „Gebrauchte Software und AGB-Kontrolle: Kein Weiterveräußerungsverbot und keine Bindung durch Nutzungs-Anzeige/Zukauf“, CRonline News v. 11.11.2013) ist das UsedSoft-Urteil des EuGH (Urt. v. 3.7.2012 – Rs. C-128/11, CR 2012, 498; dazu ausführlich Schneider/Spindler, „Der Kampf um die gebrauchte Software – Revolutionen im […]
Bewertung der neuen ENISA-Empfehlungen zur Nutzung von kryptografischen Technologien zum Schutz personenbezogener Daten aus technischer Sicht
CRonline hat bereits auf die neuen ENISA-Empfehlungen zur Nutzung von kryptografischen Technologien zum Schutz personenbezogener Daten hingewiesen („ENISA-Empfehlungen zum Schutz personenbezogener Daten durch Kryptographie “ CRonline News v. 6.11.2013). In einem Begleitpapier zu den Empfehlungen werden konkrete kryptografische Algorithmen und Protokolle beschrieben und im Bezug auf ihre Sicherheit im Hinblick auf heute bekannte Angriffsmöglichkeiten bewertet […]
EU-Datenschutzreform: Warum IP-Adressen keine pseudonymen Daten sind
Als ich das erste Mal den Vorschlag des LIBE-Ausschusses des Europäischen Parlaments zum Profiling las, war ich verwirrt. In dem neuen Erwägungsgrund 58a heißt es nämlich, dass die Profilbildung im Zweifel erlaubt sein soll, wenn sie ausschließlich auf der Basis von pseudonymen Daten vorgenommen wird: „Profiling based solely on the processing of pseudonymous data should […]
Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 10: Zukunftsthema Schutz gegen Marktmacht
Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Ãœberregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]
NSA: Amerikas großes Ohr – Spiegel 1989
Bei aller berechtigten Empörung über die Aktivitäten der NSA („Merkel zur Handy Affäre: ‚Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht’“, Spiegel-online v. 24.10.2013) gerät in Vergessenheit, dass der US-Geheimdienst keineswegs erst seit kurzem einen gigantischen Schnüffelapparat unterhält – das ging schon 1989. Die Zusammenarbeit deutscher Geheimdienste mit der NSA hat ihre Wurzeln nach dem […]
Bandbreiten-Drosselung der Telekom auf dem Prüfstand
Autoren: Sonja Fechtner und Dominik Hausen Das LG Köln („Landgericht bremst Drosselpläne der Telekom aus“, Pressemitteilung der Verbraucherzentrale NRW v. 30.10.2013) hatte durch eine Klage der Verbraucherzentrale NRW über die Wirksamkeit von Vertragsklauseln der Deutschen Telekom GmbH zu entscheiden, die eine Drosselung der dem Kunden zur Verfügung gestellten Bandbreite seines Festnetz-Internetanschlusses bei Erreichen einer (tarifabhängigen) […]
Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 9: Zukunftsthema Schutz der digitalen Identität
Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Ãœberregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]
Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 8: Auslaufmodell „Datensparsamkeit“
Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Ãœberregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]
Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 7: Auslaufmodell „absolute Anonymität“, was sind die Folgen?
Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Ãœberregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]