Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, 2016). Nicht die Einwilligung, sondern „berechtigte Interessen“ (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO) werden nach […]
Kategorie-Archiv: N. Härting, Internetrecht
DSGVO: Was sind die möglichen Ergebnisse einer „Folgenabschätzung“?
6.5.2016 – 09:01
Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, 2016). Nach Art. 35 DSGVO ist der Verantwortliche verpflichtet, vor der Einführung eines neuen, risikoreichen Datenverarbeitungsverfahrens eine Folgenabschätzung […]
DSGVO: Was bedeutet „Löschung“ eigentlich genau?
4.5.2016 – 23:12
Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, 2016). Daten, die auf einem Datenträger gelöscht werden, sind oft mühelos wiederherstellbar. Daher stellt sich die Frage, ob […]
DSGVO: Was wird aus dem Grundsatz der Direkterhebung?
4.5.2016 – 06:19
Zu den tragenden Grundsätzen des Datenschutzrechts gehörte stets das Gebot der Direkterhebung. Wenn Staat und Wirtschaft Daten der Bürger sammeln, sollte dies offen (direkt beim Bürger) und nicht heimlich (bei Dritten) geschehen. Jedwede Befugnis, über einen Bürger hinter dessen Rücken Informationen zu sammeln, bedurfte nach dem Grundsatz der Direkterhebung einer sorgfältigen Begründung (siehe Plath in: […]
DSGVO: Gibt es Regelungen für anonyme Daten?
3.5.2016 – 06:00
Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, 2016). Anonyme oder anonymisierte Daten einerseits und personenbezogene Daten andererseits: Dies war herkömmlich immer ein Gegensatzpaar. Verhält sich […]
DSGVO: Was wird aus den Verfahrensverzeichnissen?
1.5.2016 – 22:17
Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, Juni 2016). Selbst in kleineren Unternehmen ist es nicht immer einfach, den Ãœberblick über die eigenen Datenverarbeitungsprozesse zu behalten. […]
Böhmermann: Beleidigung, Rassismus und Hate Speech im Gewand der Satire
13.4.2016 – 23:59
„Am liebsten mag er Ziegen ficken“: Eine solche Äußerung ist nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Art. 5 GG schützt zwar auch überzogene und überspitzte Äußerungen. Und natürlich ist auch Satire geschützt, nicht jedoch die „Formalbeleidigung“. Beleidigung Wer Begriffe wählt, um gezielt die Missachtung einer Person zum Ausdruck zu bringen, macht sich gemäß § 185 BGB wegen […]
Why Bernie Sanders would get close to 100 % of the votes of the German data protection mainstream
9.3.2016 – 19:28
(Speech, Frankfurt University, Symposion on „The Culture of Privacy and Data Protection in the EU and the U.S.“, March 9th, 2016) When it comes to data protection in Germany, there is an on-going and quite lively discussion. There is a mainstream, and there is a minority. My views are clearly the views of the minority. What […]
Acht Thesen zum „Dateneigentum“
17.2.2016 – 06:56
Wem gehören die „Maschinendaten“? Kaum ein anderes Thema wird derzeit so engagiert diskutiert wie das „Dateneigentum“. Zeit für einige Thesen: These 1:  Das „Dateneigentum“ ist ein alter Hut. Seit es ein Softwarerecht gibt, wurde diskutiert, ob Software eine Sache ist (§ 90 BGB). Der BGH hat Software vertragsrechtlich stets wie eine Sache behandelt. Und dass der […]
BGH: Access-Provider sind störende Nichtstörer
16.2.2016 – 12:26
Nach dem Host-Provider musste oder durfte der BGH sich in gleich zwei Urteilen zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter äußern (BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 174/14 = Störerhaftung des Access-Providers = Entscheidung mit Leitsätzen; BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 3/14). Um es vorweg zu nehmen: Der BGH hält an seinem Weg fest, über […]
