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Kategorie-Archiv: Urheberrecht (Kap. E)

Von DALL•E bis DABUS – Mit großen Schritten voran in rechtliche Untiefen

Zwei Klagen in den USA und ein ebenso bilderbuchhaftes wie notwendiges Erwachen auf rechtlicher Ebene lassen für 2023 erwarten, dass die Entwickler kreativer „KI“-Umgebungen vielleicht den Fuß ein wenig vom Gaspedal nehmen werden. Ob dies noch rechtzeitig geschieht, ist fraglich, denn bekanntlich fliegt der Raser regelmäßig aus der Kurve; im Einzelnen: Von „Künstlicher Intelligenz“ zu […]

Aufstieg und Fall der NFT – Unkenntnis und Hype als Brandbeschleuniger eines Strohfeuers

Langsam, langsam lichtet sich der Nebel um die rechtliche Bedeutungslosigkeit des NFT-Markts. Der Handel mit NFT ist von seinem Höchststand im September 2021 um 92% auf den aktuellen Stand Anfang Mai 2022 gefallen. Wurden damals noch 225.000 NFT pro Woche verkauft, sind es mittlerweile nur noch 19.000. Auch die Anzahl der aktiven NFT-Wallets sind um […]

Wem gehören Informationen? Denkbare normative Anknüpfungspunkte der Klage BILD gegen Focus

Die Axel Springer SE hat am 12. Januar 2017 vor dem Landgericht Köln Klage (Az. 14 O5/17) gegen die Hubert Burda Media Holding eingereicht mit dem Vorwurf, der durch sie verlegte Focus habe im Rahmen seines kostenlos abrufbaren Online-Auftritts Focus Online wiederholt und systematisch Informationen der Klägerin übernommen, welche diese ihren Kunden im Rahmen ihres […]

SPDX – A Format for Open Source Software License Compliance

During LinuxCon Europe 2016, the Linux Foundation presented a tool for licensing compliance for Open Source Software (OSS): the SPDX specification 2.1 – Thus, a reason to take a look at content, verification and practical use and value of this specification (in a nutshell see „5. Takeaways“ below). SPDX is an acronym for Software Package […]

Klarer Sieg der Abmahnindustrie: EuGH verlangt Urheberschutz durch Password und Ausweispflicht

Nicht nur im Hause Sony dürften die Korken knallen. Der EuGH stärkt durch sein heutiges Urteil in Sachen Mc Fadden ./. Sony die Abmahnindustrie. Zugleich schafft das Urteil neue Unsicherheit für die Betreiber von öffentlichen WLANs (EuGH v. 15.9.2016 – C-484/14, in der nächsten CR): Keine Haftung auf Schadensersatz Feinsinnig unterscheidet der EuGH zwischen Schadensersatzansprüchen […]

„Playboy“-Urteil: Die Kommunikationsfreiheit ist beim EuGH in schlechten Händen

Der EuGH ist kein Freund der Presse- und Kommunikationsfreiheit. Dies zeigte sich vor zwei Jahren im Fall von „Google Spain„. Und das heutige Urteil zu „GS Media“ ist ein weiterer Beleg, dass die Kommunikationsfreiheit beim EuGH nicht in guten Händen ist (EuGH vom 8.9.2016, Az.C‑160/15, bald in CR). Typisches Hyperlink-Szenario In dem Urteil geht es um […]

Die Hand Gornys: 20 FAQ des BMWi zum WLAN-Gesetz

Dieter Gorny fand es bereits 2008 richtig, dass der Betreiber eines WLAN-Anschlusses für illegale Downloads haftet, wenn der „Täter“ nicht identifiziert werden kann: „Wenn mit Ihrem Auto ein Verkehrsverstoß begangen wird, und der Fahrer nicht ermittelt werden kann, sind Sie auch haftbar.“ („Dieter Gorny warnt vor Europas Untergang“, Die Welt v. 13.8.2008) „Beauftragter für kreative […]

Gesetzentwurf zur Abschaffung freier WLANs

Freie WLANs könnten bald ihr Ende finden: Nach dem Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes dürfen WLANs künftig nicht mehr jedem Interessierten freien Zugang zum Internet gewähren. Nichtkommerzielle Anbieter sollen möglicherweise gar verpflichtet werden, die Namen ihrer Nutzer zu protokollieren, wenn sie nicht als Störer haften wollen. Der lange erwartete Gesetzentwurf kommt just in dem Moment, […]

Abwegige Abmahnungen: Warum der Konsum von Pornos erlaubt ist.

In dem Fall „Redtube“ geht es um Pornovideos, die (angeblich) illegal auf der Streaming-Plattform redtube.com verbreitet werden. Zahlreiche Aspekte und Randaspekte der „Abmahnwelle“ werden an vielerlei Orten diskutiert. Die Kernfrage gerät dabei leicht in Vergessenheit: Muss sich der Nutzer einer Streaming-Plattform darüber Gedanken machen, ob ein Video legal oder illegal auf die Plattform geladen wurde? Die Antwort […]

Privatkopien und Kunstfreiheit

Wie weit reicht die Befugnis zur erlaubnisfreien Privatkopie gemäß § 53 UrhG? Diese Frage beschäftigte unlängst das OLG Frankfurt in einem ungewöhnlichen Fall (OLG Frankfurt, Urt. v. 19.2.2013, 11 U 37/12, IPRB 2013, 154): Eine Künstlerin hatte mit einer Digitalkamera Portraitaufnahmen angefertigt, die sie ausdruckte und noch bearbeiten wollte. Eines der „Modelle“ scannte die Entwürfe […]