Verträge Internet-Dienstleistungen (Kap. C)

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Kategorie-Archiv: Verträge Internet-Dienstleistungen (Kap. C)

DSA im Fokus – Diskussion zu neuen Nutzerrechten gegen Moderationsentscheidungen beginnt

12.12.2022 – 13:33

Seit Anfang September ist der Digital Services Act (DSA) final. (Hier auf Deutsch: Gesetz über digitale Dienste). Zur finalen Um-Nummerierung, Behördenzuständigkeiten in Deutschland und vielem mehr inklusive Übersicht aller bisherigen CR-Aufsätze zum DSA, siehe: Holznagel, „Der DSA ist fertig – Neunummerierung, Inkrafttreten, Behördenzuständigkeit und Zukunft des NetzDG & Co.“, CRonline Blog v. 4.11.2022 Ein wichtiger […]

Beitrag von Dr. Daniel Holznagel | Auch in Allgemein, Datenschutz (Kap. A), E-Commerce, Internetregulierung und IT-Strafrecht, N. Härting, Internetrecht veröffentlicht | Stichwörter: Content-Moderation, Digital Services Act, IT, Telemedien, User Generated Content | Kommentare (0)

Geplante Neuregelung in § 203 StGB: Erleichterte Einbindung externer Dienstleister für Berufsgeheimnisträger?

6.1.2017 – 11:28

Ein häufig ungelöstes Problem für Berufsgeheimnisträger ist die Einbeziehung Dritter, also außerhalb der eigenen Sphäre stehender Personen in die eigene Berufsausübung, etwa durch die Auslagerung von IT-Leistungen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat zur Lösung dieses Problems am 15.12.2016 einen Referentenentwurf zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an […]

Beitrag von Sonja Fechtner | Auch in Allgemein, Auftragsdatenverarbeitung (7.2), Compliance, Datenschutz (Kap. B), Outsourcing (5.4) veröffentlicht | Stichwörter: Berufsgeheimnisträger, Datenschutz, Geheimnisschutz, § 203 StGB | Kommentare (0)

EU-Parlament beschließt unionsweite Regelungen zur Netzneutralität

28.10.2015 – 17:38

Das EU-Parlament hat am 27.10.2015 über die umstrittenen Regelungen zur Netzneutralität abgestimmt und mit einer Mehrheit für eine Verordnung gestimmt, die künftig unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gelten soll (siehe hierzu auch Werkmeister, „Einigkeit über Ausnahmen von der Netzneutralität – Die Spezialdienste kommen“, CRonline Blog v. 17.7.2015). Die Abstimmung bezog sich auf die Verordnung als Gesamtpaket, […]

Beitrag von Christoph Werkmeister | Auch in Access-Provider-Vertrag mit Kunden (4.1), Allgemein, Application-Service-Providing (1.17), E-Commerce, E-Commerce, Telemedien (Kap. B), Internetregulierung und IT-Strafrecht, Rechtsschutz, Kartellrecht (Kap. C), Telekommunikations- und Telemedienrecht veröffentlicht | Stichwörter: EU, Internet, net neutrality, Netzneutralität, Regulierung, Spezialdienst, Verkehrsmanagementmaßnahmen, Verordnung, Zero-Rating | Kommentare (0)

Warum auch die NSA mal lernen sollte, einen WWW-Server zu konfigurieren. (Und warum Facebook gefährlich ist.)

4.3.2015 – 20:54

Ich weiß, ich nerve mit meinen Forderungen nach IT-Sicherheit. Aber heute muss sich die NSA sagen lassen: Hättet ihr mal auf mich gehört. Dann wäre euch diese Peinlichkeit hier erspart geblieben. Das Üble: Weil auch Facebook und viele andere Unternehmen das Thema sichere Verschlüsselung eher sorglos angehen, waren (unter vielen anderen) auch solche WWW-Seiten von […]

Beitrag von Matthias Bergt | Auch in Allgemein, Auftragsdatenverarbeitung (7.2), Compliance, Datenschutz (Kap. B), Datenschutz, Datenschutz (Kap. A), E-Commerce, E-Commerce, Telemedien (Kap. B), N. Härting, Internetrecht, Technik, Telekommunikations- und Telemedienrecht, Web-Hosting-Vertrag (3.3) veröffentlicht | Stichwörter: Browser, Datenschutz, Export-Verschlüsselung, Facebook, FREAK, HTTPS, NSA, personenbezogene Daten, SSL, Transportverschlüsselung, Verschlüsselung | Kommentare (0)

5 Thesen zur Auswirkung der Einführung von Volumenobergrenzen bei Internet-Breitbandanschlüssen im Festnetz

2.5.2013 – 14:37

These 1: Effekt auf die Nutzung „Die Drosselung der Verbindungsgeschwindigkeit von Breitband-Internetanschlüssen bei Erreichen einer bestimmten Volumengrenze auf teilweise weniger als 1% der ungedrosselten Verbindungsgeschwindigkeit schränkt die Nutzungsmöglichkeiten in einer Art und Weise ein, die für viele Nutzungsszenarien einer Abschaltung des Internetzugangs gleichkommt.“ Nach derzeitigen Plänen sieht die Deutsche Telekom AG nach Verbrauch des Inklusivvolumens […]

Beitrag von Dominik Hausen | Auch in Access-Provider-Vertrag mit Kunden (4.1), Allgemein, E-Commerce, Telemedien (Kap. B), Festnetzvertrag (4.2), Online-Verträge (Kap. O), Telekommunikations- und Telemedienrecht, Vertragsrecht (Kap. D) veröffentlicht | Kommentare (0)

Ist der Versuch der Deutschen Telekom, Volumengrenzen bei Breitband-Internetanschlüssen jetzt vertraglich festzuschreiben aber erst 2016 umzusetzen, zum Scheitern verurteilt?

25.4.2013 – 18:02

Mit Pressemeldung vom 22.4.2013 hat die Deutsche Telekom AG angekündigt, ab dem 2.5.2013 Neuverträge über Festnetz-Breitband-Internetanschlüsse für Privatkunden nur noch unter geänderten Bedingungen abzuschließen. Nach dem Vorbild im Mobilfunk soll der Kunde gegen ein pauschales monatliches Entgelt nur noch ein „integrierteres Highspeed-Volumen“ erhalten. Das bedeutet: Ab einem tarifabhängigen Grenzwert beginnend bei 75 GB Datenvolumen wird […]

Beitrag von Dominik Hausen | Auch in Internetregulierung und IT-Strafrecht, Telekommunikations- und Telemedienrecht veröffentlicht | Kommentare (0)