Oft kommt es auf die Feinheiten des Sachverhalts an, wenn man ein Urteil richtig verstehen möchte. Und das „Double-Opt-In“-Urteil aus München (Härting, „Kein Ende des Double-Opt-In – Klärung durch BGH zu erwarten, CRonline Blog v. 21.11.2012) ist hierfür ein Musterbeispiel. In dem Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils (LG München I vom 13.3.2012, Az. 33 O 11089/11) […]
Kategorie-Archiv: Wettbewerbsrecht (Kap. F)
Kein Ende des Double-Opt-In – Klärung durch BGH zu erwarten
21.11.2012 – 17:21
Ein Urteil des OLG München hat in den letzten Tagen für einige Aufregung gesorgt. Es ging um eine Newsletter-Anmeldung, für die der Versender das Double-Opt-In-Verfahren eingesetzt hatte. Laut dem OLG München, Urt. v. 27.9.2012 – 29 U 1682/12, bot das Double-Opt-In im konkreten Fall jedoch keinen wirksamen Schutz gegen den Vorwurf des Spammings. Darlegungs- und […]
Facebook-Urteil des LG Berlin: Keine „Grundsatzentscheidung“
8.3.2012 – 18:32
Was ist von dem Facebook-Urteil des LG Berlin zu halten, das der vzbv erstritten hat (LG Berlin vom 6.3.2012, Az. 16 O 551/190)? I. „Freundefinder“ Im ersten Teil des Urteils geht es um die „Freundfinder“-Funktion. Bei dieser Funktion wird der Facebook-Nutzer dazu animiert, Kontaktdaten (E-Mail-Adressen) auf die Plattform hochzuladen. Es erfolgt dann ein Adressabgleich, und […]
Facebook – ein „Monopol“?
1.3.2012 – 18:40
Aigner gegen Facebook: „Wenn eine so große Marktmacht aufgebaut wird, dass ich als Gewerbetreibender an einem Medium nicht mehr vorbeikomme, stellt sich irgendwann die Frage: Ist es ein Monopol?“ – So ein Zitat aus einem Rundfunkinterview, das die Bundesverbraucherschutzministerin gegeben hat. Was ist davon zu halten? Ganz gewiss: Als Unternehmen, das das Internet für zum […]
