Pflichten und Haftung im Unternehmen (mit DSGVO & NIS-RL-UmsetzungsG). Der Praxisleitfaden liefert Unternehmen und ihren Beratern praxisorientierte und verständliche Hinweise zu den anwendbaren IT-Sicherheitspflichten und deren Einhaltung sowie zu drohenden Haftungsrisiken bei Sicherheitsdefiziten. In diesem Blog werden einige zentrale Auszüge veröffentlicht. Voigt, IT-Sicherheitsrecht, 2018, 287 Seiten, 79,80 Euro Informationstechnologie ist aus dem Unternehmensalltag nicht mehr […]
IT-Sicherheitsrecht: Die wichtigsten IT-sicherheitsrechtlichen Pflichten – Checkliste
 | Paul Voigt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht im Berliner Büro der internationalen Wirtschaftskanzlei Taylor Wessing 28.6.2018 – 09:06 |
E-Privacy: Give the Digital Economy a Break
 | Niko Härting 21.6.2018 – 11:06 |
EU40, a network of young Members of the European Parliament, invited me to a breakfast meeting in Brussels this morning for a discussion on the app economy in Europe. This is my short speech. Default Settings for Privacy At Humboldt University Berlin last night, we were discussing the differences between European and US privacy laws […]
Fanpage-Urteil des EuGH – 10 Fragen, 10 Antworten : Good bye Auftragsverarbeitung, welcome „gemeinsame Verantwortlichkeit“
| Niko Härting 6.6.2018 – 17:30 |
1. In dem EuGH-Fall ging es um die Facebook-Fanpage der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein. Darf die Wirtschaftsakademie ihre Fanpage weiter betreiben? Ja. Zwar untersagte die schleswig-holsteinische Datenschutzbehörde der Wirtschaftsakademie bereits Ende 2011 den Fanpage-Betrieb. Die Wirtschaftsakademie legte hiergegen jedoch Rechtsmittel ein. Die Entscheidung des EuGH v. 5.6.2018 ist nur eine Zwischenstation, da das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) dem EuGH mehrere […]
21 Thesen zum Irrweg der DS-GVO
 | Winfried Veil 23.5.2018 – 17:50 |
Der Tag ist da. 2.312 Tage nach Vorlage des ersten Entwurfs durch die Europäische Kommission wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) nun wirksam. Man könnte meinen, damit habe ein Mammutwerk seinen erfolgreichen Abschluss gefunden. Das Gegenteil ist der Fall. Der Widerstand der einfachen Leute Datenverarbeiter wächst. Allerdings lässt nicht nur der Unmut der letzten Wochen (prominent: „Geilere Vorschriften“ […]
DSGVO: „Es ändert sich doch gar nicht so viel!“
| Winfried Veil 16.5.2018 – 10:45 |
Der Wind dreht sich. Je näher der 25. Mai 2018 rückt, desto lauter wird die Kritik an der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Diese galt in weiten Teilen der Öffentlichkeit bislang als erfolgreiche Durchsetzung von Bürgerrechtsinteressen gegen den „Ãœberwachungsstaat“ und die „Datenkraken“. Doch nun schlägt den Advokaten des neuen Rechts von verschiedenster Seite heftiger Gegenwind ins Gesicht. Auf […]
DS-GVO: Schieflage bei den Betroffenenrechten
| Winfried Veil 14.5.2018 – 11:26 |
Kann ich jederzeit verlangen, dass ein anderer die Verarbeitung „meiner“ Daten beendet und die Daten löscht? Würde man hierzu eine Straßenumfrage machen, wäre das Ergebnis wahrscheinlich nicht ganz eindeutig. Schuld daran ist die sich seit dem Volkszählungsurteil des BVerfG in der Öffentlichkeit hartnäckig haltende Fehlvorstellung, an personenbezogenen Daten bestehe ein eigentumsähnliches Recht („Meine Daten gehören mir!“). […]
Tätigkeit verboten: berufsrechtliche Konsequenzen der Bestellung eines Anwalts zum Datenschutzbeauftragten
| Niko Härting 13.5.2018 – 17:13 |
Mandanten kennen die feinsinnigen Regelungen des anwaltlichen Berufsrechts nicht, wenn sie der Anwältin ihres Vertrauens das Amt des betrieblichen Datenschutzbeauftragten antragen (zur zivilrechtlichen Haftung betrieblicher Datenschutzbeauftragter Eßer/Steffen, CR 2018, 289-295). Umso wichtiger ist es, dass Anwälte, die eine solche Anfrage erhalten, mit den berufsrechtlichen Beschränkungen vertraut sind, die sie beachten müssen. Externer Datenschutzbeauftragter – ein Berufsbild […]
Warum Bundesbehörden bei ihrer Öffentlichkeitsarbeit auf § 3 BDSG-neu angewiesen sind
| Niko Härting 13.5.2018 – 13:47 |
Gestern empfahl ich, bei der Einladung zu Veranstaltungen auf die üblichen Foto-Einwilligungen zu verzichten und stattdessen auf eine Datenverarbeitung auf der Grundlage berechtigter Interessen zu setzen (Härting, „Beispiel Veranstaltungsfotos: Warum es nach der DSGVO oft sinnvoll ist, auf Einwilligungen zu verzichten“, CRonline Blog v. 12.5.2018). Daraufhin erreichte mich von mehreren Seiten der berechtigte Einwand, dass […]
Beispiel Veranstaltungsfotos: Warum es nach der DSGVO oft sinnvoll ist, auf Einwilligungen zu verzichten
| Niko Härting 12.5.2018 – 17:23 |
Entgegen landläufigen Vorstellungen setzt die DSGVO keineswegs auf die Einwilligung. Ganz im Gegenteil werden Einwilligungen durch die DSGVO erschwert und Organisationen ermutigt, Datenverarbeitungsprozesse auf andere Grundlagen – insbesondere Vertragserfüllung und berechtigte Interessen – zu stützen. Dass man auf diese Weise bisweilen zu ganz passablen Lösungen gelangen kann, zeigt sich am Beispiel von Veranstaltungsfotos. Beispiel Ehrenamtskongress […]
DSGVO: Schnell noch eine Rundmail an den Newsletterverteiler?
| Niko Härting 12.5.2018 – 15:55 |
Ich bin ein Newsletter-Muffel, habe nur wenige abonniert. Dennoch erreichen mich derzeit täglich etliche E-Mails, in denen ich – mal freundlich („wir wären Ihnen dankbar“), mal resolut („heute noch bestätigen“), mal drohend („wir können Sie ansonsten nicht mehr informieren“) – um Bestätigung einer Newsletter-Anmeldung gebeten werde. Gelegentlich kommt sogar noch eine zweite Mail, in der […]
