Julia Fluhr; Robert Pretschner Die Europäische Kommission hat am 11.5.2022 den Verordnungsentwurf zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern veröffentlicht. Zweifellos steht angesichts von weltweit 85 Millionen Bildern und Videos mit Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch allein im Jahr 2021 außer Frage, dass es zur Bekämpfung sexuellen Missbrauchs von Kindern effektiver Maßnahmen und der […]
Der Staat im Familien-Chat: Einschätzung des Verordnungsentwurfs zur Chat-Kontrolle im Lichte der Grundrechtecharta
 | Julia Fluhr 30.6.2022 – 09:10 |
Ein Fehler in der Matrix
 | Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz 2.6.2022 – 16:56 |
Mit Matrix gibt es ein Open-Source-Projekt, das es gestattet, einen Ende-zu-Ende-verschlüsselten Messengerdienst mit dem üblichen Funktionsumfang auf eigenem Metall zu betreiben. Unter Kontrollgesichtspunkten ist das erstmal super. Die öffentliche Verwaltung in Frankreich setzt deshalb künftig komplett auf dieses Konzept.1 Alles gut? Leider nicht ganz. Christian Franz2
Aufstieg und Fall der NFT – Unkenntnis und Hype als Brandbeschleuniger eines Strohfeuers
 | Dr. Stefan Papastefanou Rechtsanwalt, White & Case LLP, Hamburg; Lehrbeauftragter und Dozent Bucerius Law School, Center for Transnational IP, Media and Technology Law and Policy, Hamburg 18.5.2022 – 11:35 |
Langsam, langsam lichtet sich der Nebel um die rechtliche Bedeutungslosigkeit des NFT-Markts. Der Handel mit NFT ist von seinem Höchststand im September 2021 um 92% auf den aktuellen Stand Anfang Mai 2022 gefallen. Wurden damals noch 225.000 NFT pro Woche verkauft, sind es mittlerweile nur noch 19.000. Auch die Anzahl der aktiven NFT-Wallets sind um […]
EuGH zu Filterpflichten: Wegweiser für optimale Umsetzung der DSM-RL?
 | Prof. Dr. Caroline Volkmann h_da Hochschule Darmstadt University of Applied Sciences 3.5.2022 – 13:32 |
Der EuGH hält Filterpflichten nach Art. 17 DSM-RL für mit der EU-Grundrechtecharta und der EMRK vereinbar (EuGH, Urt. v. 26.4.2022 – C-401/19, CR 6/2022, vgl. dazu Spindler, CR 2019, 277, 283 Rz. 85 ff.; Volkmann, CR 2019, 376 Rz. 30 ff.). Entwickelt sich die deutsche Umsetzung im UrhDaG dadurch vom Sonderweg zum Musterbeispiel? 1. […]
Sperren gegen russische Desinformation – Sanktionsrecht auf Abwegen?
 | Tobias Keber Professur für Medienrecht und Medienpolitik in der digitalen Gesellschaft, Hochschule der Medien (HdM) Stuttgart. Leiter des Bereichs Recht am Institut für Digitale Ethik (IDE) an der Hochschule der Medien und Lehrbeauftragter für Telemedien- und Internetrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Zuvor Rechtsanwalt. 8.4.2022 – 07:59 |
Sperren gegen russische Desinformation – Sanktionsrecht auf Abwegen? Die Europäische Union hat aufgrund der militärischen Invasion Russlands in der Ukraine am 24.2.2022 Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen den Aggressor verhängt. Diese knüpfen zum Teil an einem Mechanismus an, der schon 2014 vor dem Hintergrund der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim beschlossen wurde. Verordnung (EU) 2022/350 hat Sanktionen, […]
Der Datenschutz ist unpolitisch geworden, die DSGVO ein „Scheinriese“ – BGH v. 22.2.2022, VI ZR 14/21
 | Niko Härting 1.4.2022 – 16:30 |
Vortrag bei dem Schweizer Datenschutztag am 1.4.2022 Heute möchte ich über die Zukunft des Datenschutzes sprechen. Meine Thesen: Die Gegenwart des Datenschutzes ist unpolitisch. Der Datenschutz ist ein Scheinriese. Wenn der Datenschutz eine Zukunft haben möchte, muss er wieder politisch werden. These 1: Die Gegenwart des Datenschutzes ist unpolitisch. Es gibt eine ganz frische Entscheidung […]
Trans-Atlantic Data Privacy Framework trotz U.S. Supreme Court Entscheidung in FBI v. Fazaga?
 | Mathias Lejeune 31.3.2022 – 08:40 |
Am 25.3.2022 haben Präsident Biden und die Präsidentin der EU Kommission Ursula von der Leyen die grundsätzliche Einigung auf ein neues „Trans-Atlantic Data Privacy Framework“ (TADPF) bekannt gegeben. Durch das TADPF soll neben einer effektiveren Aufsicht über die Geheimdienste ein mehrstufiges Rechtsbehelfssystem einschließlich eines „Independent Data Protection Review Court“ eingerichtet werden, dessen Mitglieder unabhängig sind […]
Ein halber Schritt. Zur Seite.
| Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz 30.3.2022 – 08:18 |
Der Bundesgerichtshof hat einer Ärztin, die auf der Bewertungsplattform Jameda unflätig angegangen wurde, einen Löschungsanspruch versagt. Und an dieser Stelle hört das Urteil auf. Warum das falsch ist:
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine eIDAS-Verordnung 2.0 – Stolpersteine auf dem Weg zu einer EU-weiten digitalen Identität
 | Christina von Wintzingerode Wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Lehrstuhl Prof. Dr. Indra Spiecker gen. D̦hmann 2.2.2022 Р12:20 |
Der von der Europäischen Kommission am 03.06.2021 angenommene Vorschlag für die Änderung der bestehenden eIDAS-Verordnung befindet sich im laufenden Gesetzgebungsverfahren in der ersten Lesung im Europäischen Parlament. Leider enthält der Vorschlag einige unglückliche Stolpersteine, die dem Erfolg einer EU-weiten digitalen Identität (noch) im Wege stehen: Verpflichtung zur Einführung einer Europäischen digitalen Brieftasche (sog. EUid-Brieftasche) Anders […]
TTDSG: Forschungsgutachten zum Einwilligungsmanagement (PIMS) veröffentlicht
 | Jens Nebel Jens Nebel Rechtsanwalt & FA IT-Recht 24.1.2022 – 17:13 |
Ein multidisziplinäres Konsortium, bestehend aus dem IT-Sachverständigen Dr. Oliver Stiemerling und den Juristen Prof. Dr. Christiane Wendehorst (Institut für Zivilrecht an der Universität Wien) und Rechtsanwalt Steffen Weiß (Mitglied der Geschäftsführung der GDD), hat im Auftrag des seinerzeitigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie am 16.12.2021 eine Studie zum Einwilligungsmanagement vorgelegt (zum Gutachten), die nunmehr veröffentlicht […]
