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Tag-Archiv: DS-GVO

„One Stop Shop“ – The Devil is in the Detail

The EU justice ministers today discussed the „one stop shop“ principle, which is one of the pillars of the EU data protection Regulation proposed by the EU Commission in January 2012. The discussion showed that the details of the EU data protection reform are complex and challenging. Conflicting Perspectives There are two perspectives on the „one stop shop“ principle: Perspective […]

EU-Datenschutzreform: Warum IP-Adressen keine pseudonymen Daten sind

Als ich das erste Mal den Vorschlag des LIBE-Ausschusses des Europäischen Parlaments zum Profiling las, war ich verwirrt. In dem neuen Erwägungsgrund 58a heißt es nämlich, dass die Profilbildung im Zweifel erlaubt sein soll, wenn sie ausschließlich auf der Basis von pseudonymen Daten vorgenommen wird: „Profiling based solely on the processing of pseudonymous data should […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 10: Zukunftsthema Schutz gegen Marktmacht

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Ãœberregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 8: Auslaufmodell „Datensparsamkeit“

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Ãœberregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 7: Auslaufmodell „absolute Anonymität“, was sind die Folgen?

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Ãœberregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]

Jetzt online: CR-Aufsatz zur den Parlamentsbeschlüssen zum EU-Datenschutz

Was ist von den zu den Beschlüssen zur EU-Datenschutzreform zu halten, die am vergangenen Montag, dem 21.10.2013 im Europäischen Parlament verabschiedet worden sind? In meinem CR-Beitrag Härting, Datenschutzreform in Europa: Einigung im EU-Parlament, CR 2013, 715 ff. nehme ich zu folgenden 9 Kritikpunkten Stellung: 1. Vernachlässigung der Bürgerrechte Die Parlamentsbeschlüsse vernachlässigen den Datenschutz im öffentlichen Bereich. Wenn […]

Unwanted side effects of the EU data protection reform: extra burdens for GBLT interest groups?

The Austrian MEP Josef Weidenholzer has thankfully published the compromises that will be up for vote at tomorrow’s meeting of the EP committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs (LIBE). Comp Art. 1 – 91, v. 7.-9.10.2013 EU-Parlament, Committe on Civil Liberties, Justice and Home Affairs, Agenda and Documents for Meeting on 21.10.2013 Weidenholzer […]

Are shortened IP adresses PII? – German DPA apparently says yes

A bizarre data protection dispute in Berlin sheds a light on the necessity of incitements to anonymization. The lack of such incitements is one of the key deficits of the proposals for new European laws (Härting, „Data Protection Regulation in the European Parliament – Three Key Issues“, CRonline Blog v. 15.10.2013). The Parties The German […]

Data Protection Regulation in the European Parliament – Three Key Issues

Next Monday, 21 October 2013, the LIBE Committee of the European Parliament is expected to vote on the proposed amendments of the Data Protection Regulation tabled by the European Commission in January 2012. Whatever the outcome of the vote may be, here are tree key  issues that the LIBE Committee will, hopefully, address: 1. Incentives for […]

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 1: Um was geht es beim Profiling?

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Ãœberregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes. In einem Annex zu dem jetzt in 5. Auflage erschienenen „Internetrecht“ befasse ich mich […]