Der Ende letzten Jahres veröffentlichte Entwurf eines Digital Markets Acts (DMA-E) soll eine sektorspezifische Märkteregulierung sog. Gatekeeper ermöglichen (“EU: The Two Proposed Regulations in the Commission’s Digital Services Act Package“). Gatekeeper sind Unternehmen, die zentrale Plattformdienste betreiben und dabei die gesetzlich festgelegten Schwellenwerte überschreiten. Diesen Unternehmen werden spezifische Verhaltenspflichten positiv auferlegt. Der strenge Maßstab der Artt. 5 […]
Tag-Archiv: EECC
Vorschlag für einen Digital Markets Act – Rein in die Regulierung, raus aus der Regulierung
17.2.2021 – 07:16
Vorschlag für einen Digital Markets Act – Abgrenzungen und Schutzbereich
11.2.2021 – 21:09
Vor einigen Wochen hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für einen Digital Markets Act (DMA-E) veröffentlicht. Der Entwurf steht in einem engen inhaltlichen und regulatorischen Zusammenhang mit dem am selben Tag veröffentlichten Vorschlag für einen Digital Services Act („EU: The Two Proposed Regulations in the Commission’s Digital Services Act Package„). Der DMA-E richtet sich an digitale Plattformen […]
Aus dem Referentenentwurf zur TKG-Novelle: Kommt jetzt die Marktregulierung für OTTs?
29.7.2020 – 08:35
Die Regulierung digitaler Plattformen ist nicht nur ein Thema, das im Kartellrecht besprochen wird. Auch im Telekommunikationsrecht ist die Schaffung eines „Level Playing Field“ seit Jahren ein Thema. Im EECC (Richtlinie (EU) 2018/1972 = European Electronic Communications Code) wird dies bereits angedeutet. Im geleakten Referentenentwurf für ein neues TKG (TKG-RefE) finden sich in einem neuen § […]
Aus dem Referentenentwurf zur TKG-Novelle: Verpflichtungszusagen
21.7.2020 – 19:38
Vor einigen Wochen wurde auf netzpolitik.org ein Referentenentwurf zur Ãœberarbeitung des TKG veröffentlicht. Er wird in den nächsten Wochen in die Verbändeanhörung gehen. Der Entwurf beinhaltet weitreichende Anpassungen, wie auch diese frei verfügbare Synopse zeigt. Ein Großteil davon ist durch die Vorgaben aus der Richtlinie (EU) 2018/1972 veranlasst, auch EECC (=European Electronic Communications Code) genannt. […]
