(Gleichzeitig ein Beitrag zur beginnenden Reformdebatte) Die Bedeutung vieler Normen der DSGVO liegt über sechs Jahre nach ihrem Inkrafttreten noch immer im Dunklen. Dies liegt auch daran, dass sie in rechtstechnischer Hinsicht schlecht gemacht ist. Um es mit Arthur Schopenhauer zu sagen: „Dunkelheit und Undeutlichkeit des Ausdrucks ist allemal und überall ein sehr schlimmes Zeichen.“ […]
Tag-Archiv: Erforderlichkeit
Auch Rechtssprache ist verräterisch: Von der sprachlichen Schlamperei der DSGVO
8.8.2022 – 06:23
Beitrag von Winfried Veil | Rubrik: Allgemein, Datenschutz | Auch als Angemessenheit, Datenschutz, Datenschutzrecht, DSGVO, Einheit der Rechtsordnung, Fairness, Garantien, Geeignetheit, Interessenabwägung, Kompatibilität, Maßnahmen, Öffnungsklausel, Rechte und Freiheiten, Rechtssprache, Reform, Reformdebatte, Risiko, Schutzgut, Spezifizierungsklausel, Treu und Glauben, Verhältnismäßigkeit, Vorkehrungen getaggt | Kommentare (0)
Datenschutz, das zügellose Recht – Teil III: Die totale Drittwirkung
22.5.2019 – 06:28
Unsere Verfassung verpflichtet den Staat dazu, zahlreiche sehr restriktive Anforderungen zu erfüllen, wenn er personenbezogene Daten seiner Bürger verarbeiten will. Diese Restriktionen bestehen zum Schutz der Grundrechte des Bürgers. In diesem Blogbeitrag wird  gezeigt, dass der datenverarbeitende Bürger aufgrund der DSGVO vergleichbare Anforderungen erfüllen muss wie der datenverarbeitende Staat. Die DSGVO verkehrt den Schutz des […]
Beitrag von Winfried Veil | Rubrik: Allgemein | Auch als Angemessenheit, Datenschutz, Datenschutzrecht, Drittwirkung, DSGVO, Geeignetheit, Grundrecht auf Datenschutz, Grundrechte, Interessenabwägung, mittelbare Drittwirkung, Normenbestimmtheit, Normenklarheit, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Zweckbindung getaggt | Kommentare (0)
