Die Medienkampagne gegen Facebook, die die schleswig-holsteinischen Datenschutzbehörde begann, warf verfassungsrechtliche Fragen auf. Eine Behörde ist bei öffentlichen Äußerungen an Recht und Gesetz gebunden und darf nicht versuchen, mit Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit Ziele zu erreichen, die sie bei Ausübung ihrer gesetzlichen Befugnisse (etwa per Untersagungsbescheid) nicht ohne weiteres erreichen kann (siehe Härting, „Öffentlichkeitsarbeit einer Landesbehörde“ und Härting, […]
Tag-Archiv: Facebook
Herr D. aus A.: Darf man Stalker bei Facebook namhaft machen?
23.4.2012 – 17:19
Ariane Friedrich ist Hochspringerin. Sie hat eine Facebook-Fanseite mit rund 8.500 Fans. Und sie hat über Facebook eine Nachricht erhalten. Die Nachricht stammt von einem Herrn D. aus A. Sie lautet: “ Willst du mal einen schönen Schw*** sehen, Gerade geduscht und frisch rasiert.“ Beigefügt eine Datei – mutmaßlich ein Foto. Ariane Friedrich wehrte sich. […]
„Wie der Blinde von der Farbe“ – ein Kommentar
21.3.2012 – 20:09
Man stelle sich vor: Eine EU-Kommissarin schlägt ein europaweites, von der EU-Kommission zu überwachendes Tempolimit auf 80 km/h vor. Eine Journalistin fragt sie nach ihren Fahrgewohnheiten. Die Kommissarin erklärt, sie fahre selbst kein Auto, um ihre Gesundheit zu schützen. Sie benutze lediglich ein Motorrad, da sie dort „die Kontrolle“ habe. Von ihren drei Söhnen lasse […]
Facebook – ein „Monopol“?
1.3.2012 – 18:40
Aigner gegen Facebook: „Wenn eine so große Marktmacht aufgebaut wird, dass ich als Gewerbetreibender an einem Medium nicht mehr vorbeikomme, stellt sich irgendwann die Frage: Ist es ein Monopol?“ – So ein Zitat aus einem Rundfunkinterview, das die Bundesverbraucherschutzministerin gegeben hat. Was ist davon zu halten? Ganz gewiss: Als Unternehmen, das das Internet für zum […]
