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Tag-Archiv: Informationelle Selbstbestimmung

Zum Schutzgut der DSGVO: Eine naive Wortlautanalyse

Was schützt die DSGVO?  Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung? Das Recht auf Privatleben? Das Recht auf Datenschutz? Eine Kombination aus Privatsphäre und Datenschutz? Das allgemeine Persönlichkeitsrecht? Die informationelle Integrität? Die informationelle Gewaltenteilung? Die Abwesenheit von Organisationswillkür und informationeller Asymmetrie? Alle Rechte und Freiheiten? Die Frage nach dem Schutzgut der DSGVO ist nach wie vor der […]

Blogserie: Datenschutz, das zügellose Recht

Wie die DSGVO unsere Freiheit und Selbstbestimmung bedroht – Blogserie zur Zügellosigkeit des Datenschutzrechts in 5 Teilen: Teil I: Die umgekehrten chilling effects Teil II: Der Datenpaternalismus Teil III: Die totale Drittwirkung Teil IV: Der datenschutzrechtliche Präventionsstaat Teil V: Die schrankenlose Behörde Das Datenschutzrecht ist ein überlastetes Recht. Es versucht, alle „Rechte und Freiheiten natürlicher […]

Die Schutzgutmisere des Datenschutzrechts – Teil II

Welches Schutzgut liegt dem Datenschutzrecht zugrunde?  In „Die Schutzgutmisere des Datenschutzrechts – Teil I“ wurde gezeigt, dass dies völlig unklar ist. Der Datenschutz droht deshalb, zum Selbstzweck zu werden. Und das Datenschutzrecht droht, zu einem unerfüllbaren Vollkaskorecht zu werden. In diesem und den nachfolgenden Beiträgen zur Schutzgutmisere des Datenschutzrechts soll der Wortlaut der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) näher […]

Die Schutzgutmisere des Datenschutzrechts (Teil I)

Was ist eigentlich das Schutzgut des Datenschutzrechts? Die Antwort auf diese Frage liegt im Dunklen. Das Schutzgut ist unklar und in höchstem Maße umstritten. Dies ist ein völlig untragbarer Zustand. Da die DSGVO mit ihrem umfassenden Anwendungsbereich eine Totalverrechtlichung fast des gesamten menschlichen Lebens bewirkt, hat die Rechtsgemeinschaft einen Anspruch auf die Beantwortung der Frage, was […]

21 Thesen zum Irrweg der DS-GVO

Der Tag ist da. 2.312 Tage nach Vorlage des ersten Entwurfs durch die Europäische Kommission wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) nun wirksam. Man könnte meinen, damit habe ein Mammutwerk seinen erfolgreichen Abschluss gefunden. Das Gegenteil ist der Fall. Der Widerstand der einfachen Leute Datenverarbeiter wächst. Allerdings lässt nicht nur der Unmut der letzten Wochen (prominent: „Geilere Vorschriften“ […]