Plattformregulierung

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Tag-Archiv: Plattformregulierung

Plattformverantwortlichkeit in der Krise – Der neue Crisis Response Mechanism im Digital Services Act

5.7.2022 – 10:03

Tobias Keber; Teresa Widlok Der Digital Services Act (DSA) legt zentrale Regeln für die Verantwortlichkeit von Online-Plattformen fest und setzt dafür auf den Regelungen in der e-Commerce-Richtlinie aus dem Jahr 2000 auf. Insbesondere für die neu eingeführte Gruppe der sehr großen Online-Plattformen (Very large Online Platforms, VLOP) und der sehr großen Online-Suchmaschinen (Very Large Search […]

Beitrag von Tobias Keber | Rubrik: Allgemein, E-Commerce, Telemedien (Kap. B), Haftung im Netz (Kap. H), Internetregulierung und IT-Strafrecht, Telekommunikations- und Telemedienrecht | Auch als Digital Services Act getaggt | Kommentare (0)

Vorschlag für einen Digital Markets Act – Private Enforcement

17.9.2021 – 04:10

Der letztes Jahr veröffentlichte Vorschlag für einen Digital Markets Act enthält Regelungen für einen europäischen Ansatz zur Marktregulierung digitaler Plattformen. Dazu gehört zunächst die Identifikation als relevanter Gatekeeper – in Artt. 5 und 6 DMA-E werden bestimmte Praktiken verboten. Die Verbote und weitere Vorschriften der Verordnung sollen unmittelbar behördlich durchgesetzt werden können. Dazu gehören auch […]

Beitrag von Dr. Sebastian Louven | Rubrik: Allgemein | Auch als Abhilfemaßnahmen, Anmeldepflicht, Digital Markets Act, DMA-E, Fusionskontrolle, Gatekeeper, Kartellrecht, Kontrahierungszwang, Märkteregulierung, Plattformen, Private Enforcement, private Rechtsdurchsetzung, Public Enforcement, Regulierung, Safe Harbour, Schadensersatz, Schutznorm, Schwellwerte, sektorspezifische Anmeldepflicht, Sektorspezifische Regulierung, Unterlassung, Verpflichtungsmaßnahme, Zugang, § 19a GWB getaggt | Kommentare (0)

Vorschlag für einen Digital Markets Act – Rein in die Regulierung, raus aus der Regulierung

17.2.2021 – 07:16

Der Ende letzten Jahres veröffentlichte Entwurf eines Digital Markets Acts (DMA-E) soll eine sektorspezifische Märkteregulierung sog. Gatekeeper ermöglichen (“EU: The Two Proposed Regulations in the Commission’s Digital Services Act Package“). Gatekeeper sind Unternehmen, die zentrale Plattformdienste betreiben und dabei die gesetzlich festgelegten Schwellenwerte überschreiten. Diesen Unternehmen werden spezifische Verhaltenspflichten positiv auferlegt. Der strenge Maßstab der Artt. 5 […]

Beitrag von Dr. Sebastian Louven | Rubrik: Allgemein, Internetregulierung und IT-Strafrecht | Auch als Anmeldepflicht, Digital Markets Act, EECC, Fusionskontrolle, Gatekeeper, Kartellrecht, Märkteregulierung, Plattformen, Regulierung, Schwellwerte, sektorspezifische Anmeldepflicht, Sektorspezifische Regulierung, § 19a GWB getaggt | Kommentare (0)

Vorschlag für einen Digital Markets Act – Abgrenzungen und Schutzbereich

11.2.2021 – 21:09

Vor einigen Wochen hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für einen Digital Markets Act (DMA-E) veröffentlicht. Der Entwurf steht in einem engen inhaltlichen und regulatorischen Zusammenhang mit dem am selben Tag veröffentlichten Vorschlag für einen Digital Services Act („EU: The Two Proposed Regulations in the Commission’s Digital Services Act Package„). Der DMA-E richtet sich an digitale Plattformen […]

Beitrag von Dr. Sebastian Louven | Rubrik: Allgemein, Internetregulierung und IT-Strafrecht, Telekommunikations- und Telemedienrecht | Auch als Digital Markets Act, EECC, Gatekeeper, Interoperabilitätsverpflichtung, Kartellrecht, Monthly Active User, nummerngebundener interpersoneller Kommunikationsdienst, nummernunabhängiger interpersoneller Kommunikationsdienst, OTT, Plattformen, Regulierung, Schwellwerte, Telekommunikationsrecht, yearly active business user getaggt | Kommentare (0)