Zwei Klagen in den USA und ein ebenso bilderbuchhaftes wie notwendiges Erwachen auf rechtlicher Ebene lassen für 2023 erwarten, dass die Entwickler kreativer „KI“-Umgebungen vielleicht den Fuß ein wenig vom Gaspedal nehmen werden. Ob dies noch rechtzeitig geschieht, ist fraglich, denn bekanntlich fliegt der Raser regelmäßig aus der Kurve; im Einzelnen: Von „Künstlicher Intelligenz“ zu […]
Tag-Archiv: Urheberrecht
Aufstieg und Fall der NFT – Unkenntnis und Hype als Brandbeschleuniger eines Strohfeuers
18.5.2022 – 11:35
Langsam, langsam lichtet sich der Nebel um die rechtliche Bedeutungslosigkeit des NFT-Markts. Der Handel mit NFT ist von seinem Höchststand im September 2021 um 92% auf den aktuellen Stand Anfang Mai 2022 gefallen. Wurden damals noch 225.000 NFT pro Woche verkauft, sind es mittlerweile nur noch 19.000. Auch die Anzahl der aktiven NFT-Wallets sind um […]
Konzeptionelle Defizite der Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) – Teil 2: Präzisierungsbedarf und fehlende Methodentransparenz beim Overblocking
23.4.2021 – 09:40
In Teil 1 des Beitrags zur im Januar diesen Jahres gegründeten Clearingstelle Urheberrecht im Internet wurde unter anderem die fehlende Einbindung der Internetnutzer:innen in den Prozess um DNS-Sperren sowie die fehlende Gremientransparenz kritisiert. Im nachfolgenden Teil 2 des Beitrags soll es um die Frage gehen, wie innerhalb der Selbstkontrolleinrichtung der Internetdienstanbieter und Rechteinhaber mit dem […]
Konzeptionelle Defizite der Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) – Teil 1: Fehlende prozessuale Fairness
20.4.2021 – 07:04
Die Einrichtung der Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) wurde zum Teil positiv, zum Teil auch sehr kritisch aufgenommen (Beckedahl). Nach der eher befürwortenden Darstellung von Kiparski ist es angezeigt, auch einige Defizite bzw. offene Rechtsfragen zu thematisieren. Dabei geht es weniger um grundsätzliche Kritikpunkte an DNS-Sperren wie etwa ihre fragliche Eignung angesichts der Leichtigkeit einer […]
Clearingstelle Urheberrecht im Internet gegründet
27.3.2021 – 16:52
Urheberrechteinhaber, Verbände von Urheberrechtsinhabern und die führenden deutschen Internetzugangsanbieter haben gemeinsam die Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) gegründet. Mit der Gründung der CUII haben die beteiligen Parteien einen Weg der freiwilligen Selbstregulierung gefunden, der helfen soll, gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen Urheberrechteinhabern und Internetzugangsanbietern über die Sperrung von strukturell urheberrechtsverletzenden Webseiten zu vermeiden und DNS-Sperren betreffend derartige […]
Amtshaftung bei Linkhaftung
24.1.2017 – 19:17
Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss v. 18.11.2016 – 310 O 402/16, CR 1/2017, 47 unter Anwendung der Grundsätze des EuGH-Urteils EuGH v. 8.9.2016- Rs. C-160/15, CR 1/2017, 43 (dazu Hrube, CR 2016, R112), entschieden, dass bereits eine Verlinkung eines Werks eine rechtswidrige öffentliche Widergabe im Sinne des § 19a UrhG sein kann (sog. Linkhaftung, […]
Klarer Sieg der Abmahnindustrie: EuGH verlangt Urheberschutz durch Password und Ausweispflicht
15.9.2016 – 13:46
Nicht nur im Hause Sony dürften die Korken knallen. Der EuGH stärkt durch sein heutiges Urteil in Sachen Mc Fadden ./. Sony die Abmahnindustrie. Zugleich schafft das Urteil neue Unsicherheit für die Betreiber von öffentlichen WLANs (EuGH v. 15.9.2016 – C-484/14, in der nächsten CR): Keine Haftung auf Schadensersatz Feinsinnig unterscheidet der EuGH zwischen Schadensersatzansprüchen […]
„Playboy“-Urteil: Die Kommunikationsfreiheit ist beim EuGH in schlechten Händen
8.9.2016 – 13:24
Der EuGH ist kein Freund der Presse- und Kommunikationsfreiheit. Dies zeigte sich vor zwei Jahren im Fall von „Google Spain„. Und das heutige Urteil zu „GS Media“ ist ein weiterer Beleg, dass die Kommunikationsfreiheit beim EuGH nicht in guten Händen ist (EuGH vom 8.9.2016, Az.C‑160/15, bald in CR). Typisches Hyperlink-Szenario In dem Urteil geht es um […]
Acht Thesen zum „Dateneigentum“
17.2.2016 – 06:56
Wem gehören die „Maschinendaten“? Kaum ein anderes Thema wird derzeit so engagiert diskutiert wie das „Dateneigentum“. Zeit für einige Thesen: These 1:  Das „Dateneigentum“ ist ein alter Hut. Seit es ein Softwarerecht gibt, wurde diskutiert, ob Software eine Sache ist (§ 90 BGB). Der BGH hat Software vertragsrechtlich stets wie eine Sache behandelt. Und dass der […]
Neuer WLAN-Gesetzentwurf: Haftung der Verbraucher soll verschärft werden
17.6.2015 – 18:10
Das Nachrichtenportal Golem berichtete gestern von Änderungen, die die Bundesregierung an ihrem viel kritisierten Entwurf für ein „WLAN-Gesetz“ vorgenommen hat („Regierung kippt Verschlüsselungspflicht aus Gesetzentwurf“, Golem.de v. 16.6.2015). Die Änderungen verschärfen die Haftungsrisiken für jeden Inhaber eines privaten WLAN-Anschlusses. Entgegen der Golem-Ãœberschrift soll zudem eine „Verschlüsselungspflicht“ sowohl im Privathaushalt als auch beim öffentlichen Hotspot oder […]
