Dieter Gorny fand es bereits 2008 richtig, dass der Betreiber eines WLAN-Anschlusses für illegale Downloads haftet, wenn der „Täter“ nicht identifiziert werden kann: „Wenn mit Ihrem Auto ein Verkehrsverstoß begangen wird, und der Fahrer nicht ermittelt werden kann, sind Sie auch haftbar.“ („Dieter Gorny warnt vor Europas Untergang“, Die Welt v. 13.8.2008) „Beauftragter für kreative […]
Tag-Archiv: Urheberrecht
Gesetzentwurf zur Abschaffung freier WLANs
1.3.2015 – 18:47
Freie WLANs könnten bald ihr Ende finden: Nach dem Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes dürfen WLANs künftig nicht mehr jedem Interessierten freien Zugang zum Internet gewähren. Nichtkommerzielle Anbieter sollen möglicherweise gar verpflichtet werden, die Namen ihrer Nutzer zu protokollieren, wenn sie nicht als Störer haften wollen. Der lange erwartete Gesetzentwurf kommt just in dem Moment, […]
Abwegige Abmahnungen: Warum der Konsum von Pornos erlaubt ist.
12.12.2013 – 20:02
In dem Fall „Redtube“ geht es um Pornovideos, die (angeblich) illegal auf der Streaming-Plattform redtube.com verbreitet werden. Zahlreiche Aspekte und Randaspekte der „Abmahnwelle“ werden an vielerlei Orten diskutiert. Die Kernfrage gerät dabei leicht in Vergessenheit: Muss sich der Nutzer einer Streaming-Plattform darüber Gedanken machen, ob ein Video legal oder illegal auf die Plattform geladen wurde? Die Antwort […]
Are shortened IP adresses PII? – German DPA apparently says yes
17.10.2013 – 00:06
A bizarre data protection dispute in Berlin sheds a light on the necessity of incitements to anonymization. The lack of such incitements is one of the key deficits of the proposals for new European laws (Härting, „Data Protection Regulation in the European Parliament – Three Key Issues“, CRonline Blog v. 15.10.2013). The Parties The German […]
Privatkopien und Kunstfreiheit
30.7.2013 – 16:27
Wie weit reicht die Befugnis zur erlaubnisfreien Privatkopie gemäß § 53 UrhG? Diese Frage beschäftigte unlängst das OLG Frankfurt in einem ungewöhnlichen Fall (OLG Frankfurt, Urt. v. 19.2.2013, 11 U 37/12, IPRB 2013, 154): Eine Künstlerin hatte mit einer Digitalkamera Portraitaufnahmen angefertigt, die sie ausdruckte und noch bearbeiten wollte. Eines der „Modelle“ scannte die Entwürfe […]
BGH zum „Embedded Content“ und YouTube: Praxisfolgen
21.4.2013 – 13:26
Am vergangenen Donnerstag hat der I. Zivilsenat des BGH einen Fall verhandelt, in dem es um die Einbettung eines YouTube-Videos in eine Website ging. Der Sachverhalt lässt sich einer Pressemitteilung entnehmen, die der BGH kurz vor der Verhandlung veröffentlichte: „Die Klägerin, die Wasserfiltersysteme herstellt und vertreibt, ließ zu Werbezwecken einen etwa zwei Minuten langen Film […]
Sind Datenbanken gegen Screen Scraping geschützt?
17.4.2013 – 09:49
Flugreisen, Elektronikartikel, Hotelbetten: In den vergangenen Jahren haben sich unzählige Online-Dienste etabliert, die dem Nutzer die Möglichkeit geben, im Netz besonders preisgünstige Angebote zu finden. Systematisch werden die Datenbanken verschiedener Anbieter durchforstet auf der Suche nach „Schnäppchen“. Zahlreiche Anbieter haben hiergegen geklagt – zunehmend vergeblich. 1. Rechtlicher Ausgangspunkt Nach § 87 b Abs. 1 Satz […]
Veröffentlichung von Mails im Netz: erlaubt oder verboten?
16.4.2013 – 09:38
Darf man E-Mails im Internet veröffentlichen, ohne den Absender zu fragen? Eine Frage, die sich immer wieder stellt und die sich weder mit einem entschiedenen „Ja“ noch mit einem pauschalen „Nein“ beantworten lässt. Das Postgeheimnis schützt nur gegen das heimlich-unbefugte Öffnen einer Postsendung und setzt daher der Veröffentlichung von E-Mails keine Schranken. Und das Telekommunikationsgeheimnis bietet keinen […]
Von „Abmahnanwälten“, „Abmahnopfern“ und einem längst vergangenen „Zentralkommitee“
10.4.2013 – 13:58
Unter der Ãœberschrift „Die abmahnende Kanzlei, die keine Abmahnkanzlei sein will“ berichtet der Kollege Solmecke bei Legal Tribune Online heute über den bizarren Fall einer Hamburger Anwaltskanzlei, die sich – per Abmahnung (sic!) – dagegen wehrt, dass sie in einer „Datenbank des Abmahnwahn“ als „Abmahner“ bezeichnet wird (Solmecke, „Die abmahnende Kanzlei, die keine Abmahnkanzlei sein […]
Unseriöse Geschäftspraktiken – „Inkassoanwälte“ als Diener zweier Herren und neue Anreize zu Prozessen ohne vorherige Abmahnung
13.3.2013 – 18:46
Aus einem „geleakten“ Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) zur Bekämpfung „unseriöser Geschäftspraktiken“ (vgl. Härting, „Unseriöse Geschäftspraktiken aus Sicht einer liberalen Ministerin – ein Referentenentwurf“, CRonline Blog v. 21.4.2012) ist nach einem knappen Jahr ein veritabler Gesetzesentwurf der Bundesregierung geworden (Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken v. 19.2.2013). Als „unseriös“ werden unter […]
