Zweckbindung

Tag-Archiv: Zweckbindung

Regulierung von KI: Ein Balanceakt zwischen Innovationsförderung und Datenschutz

8.11.2023 – 12:13

Die Notwendigkeit, bei KI-Innovationen und Grundrechtsschutz auszutarieren, ist eine globale Herausforderung. In den USA wurde diese Herausforderung letzte Woche mit der „Executive Order on Safe, Secure, and Trustworthy Artificial Intelligence“ adressiert, indem insbesondere neue Standards für AI safety and security geschaffen, die Privatsphäre geschützt sowie Gerechtigkeit, Grundrechte und Verbraucherschutz verbessert werden sollen (The White House, […]

Beitrag von Jan-Philipp Muttach | Rubrik: Allgemein | Auch als Forschung, IT, KI-Reallabor, Künstliche Intelligenz, Regulatory Sandbox getaggt | Kommentare (0)

Zweck und Zweckbindung: Warum die Lockerung der Corona-Maßnahmen verfassungsrechtlich notwendig ist

13.4.2020 – 00:31

Jeder Datenschutzrechtler kennt den Grundsatz der Zweckbindung. Personenbezogene Daten dürfen nur „für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben werden“ (Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO). Dies ist eine Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Ein Prinzip, das bei den derzeitigen Corona-Maßnahmen viele Fragen aufwirft. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Welchen Zweck verfolgen die Corona-Maßnahmen? Die Frage nach dem […]

Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein | Auch als Datenschutz, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Zweck getaggt | Kommentare (1)

Datenschutz, das zügellose Recht – Teil III: Die totale Drittwirkung

22.5.2019 – 06:28

Unsere Verfassung verpflichtet den Staat dazu, zahlreiche sehr restriktive Anforderungen zu erfüllen, wenn er personenbezogene Daten seiner Bürger verarbeiten will. Diese Restriktionen bestehen zum Schutz der Grundrechte des Bürgers. In diesem Blogbeitrag wird gezeigt, dass der datenverarbeitende Bürger aufgrund der DSGVO vergleichbare Anforderungen erfüllen muss wie der datenverarbeitende Staat. Die DSGVO verkehrt den Schutz des […]

Beitrag von Winfried Veil | Rubrik: Allgemein | Auch als Angemessenheit, Datenschutz, Datenschutzrecht, Drittwirkung, DSGVO, Erforderlichkeit, Geeignetheit, Grundrecht auf Datenschutz, Grundrechte, Interessenabwägung, mittelbare Drittwirkung, Normenbestimmtheit, Normenklarheit, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeitsprinzip getaggt | Kommentare (0)

21 Thesen zum Irrweg der DS-GVO

23.5.2018 – 17:50

Der Tag ist da. 2.312 Tage nach Vorlage des ersten Entwurfs durch die Europäische Kommission wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) nun wirksam. Man könnte meinen, damit habe ein Mammutwerk seinen erfolgreichen Abschluss gefunden. Das Gegenteil ist der Fall. Der Widerstand der einfachen Leute Datenverarbeiter wächst. Allerdings lässt nicht nur der Unmut der letzten Wochen (prominent: „Geilere Vorschriften“ […]

Beitrag von Winfried Veil | Rubrik: Allgemein, Datenschutz | Auch als Bürokratie, Compliance, Daten, Dateneigentum, Datenminimierung, Datenpaternalismus, Datenrichtigkeit, Datenschutz, Datensparsamkeit, Datum, DSGVO, GDPR, Gemeinwohl, Grundrecht auf Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung, Informationsfreiheit, Informationsgesellschaft, Kommunikationsfreiheit, Meinungsfreiheit, Nudging, Öffentliches Interesse, Paternalismus, Personenbeziehbarkeit, Personenbezug, Persönlichkeitsrecht, Pressefreiheit, Privacy, Privatsphäre, risikobasierter Ansatz, Überwachung, Verantwortlichkeit getaggt | Kommentare (1)

Hotels und Car Sharing – Zwei Beispiele für Profiling, Datenschutz, CRM

24.3.2015 – 10:00

Servicewüste Deutschland – diese Zeiten sind lange vorbei. Händler und Dienstleister pflegen den Kundenkontakt. Je besser man den Kunden kennt, desto besser das Serviceangebot. Wenn bloß das Datenschutzrecht nicht wäre, das die Kontaktpflege oft über Gebühr kompliziert. Customer-Relationship-Management (CRM) ist in vielen Branchen verbreitet. Händler und Dienstleister sammeln Informationen über den Kunden und die Kundenbeziehung […]

Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Compliance, Datenschutz (Kap. B), Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) | Auch als Datenschutz, Datensparsamkeit, DS-GVO, Einwilligung, Profiling getaggt | Kommentare (0)

Planck: Der „Blick ins Universum“, Big Data und die Lehren für den Datenschutz

22.3.2013 – 12:14

Faszinierende Bilder: Aus Daten des Planck-Weltraumteleskops ist eine „neue Himmelskarte“ entstanden, ein „Bild des Universums“ („Weltraumteleskop zeigt detailliertes Bild des Universums“, Focus Online v. 21.3.2013). Das „Bild des Universums“ ist ein anschauliches Beispiel der Innovationskraft von „Big Data“. Seit vielen Jahren schon revolutioniert „Big Data“ die Astronomie. Teleskope werden immer leistungsfähiger und produzieren ein Datenvolumen, […]

Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) | Auch als Anonymität, Big Data, Datenschutz, Datensparsamkeit, Transparenz, Verbotsprinzip getaggt | Kommentare (1)

CR-online.de Blog