Heft 8 / 2011
In der aktuellen CR Ausgabe (Heft 8, Erscheinungstermin: 15. August 2011) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.
Computerrecht
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Grützmacher, Malte, Lizenzgestaltung für neue Nutzungsformen im Lichte von § 69d UrhG, CR 2011, 485-491
Immer wieder finden sich in der Praxis Beschränkungen in Lizenzvereinbarungen, die an technische Sachverhalte anknüpfen und deren Wirksamkeit Anbieter und Anwender zu prüfen haben. Wie sich Lizenzverträge, d.h. - genauer - die Regelungen über die Einräumung von Nutzungsrechten, in Ansehung neuer Nutzungsformen gestalten lassen, hängt dabei nicht zuletzt auch von ganz grundsätzlichen Aspekten im Rahmen der Auslegung des § 69d UrhG ab.Auf diese dogmatischen Grundlagen soll daher im vorliegenden Beitrag vorab eingegangen werden, bevor im Rahmen einer zweiten Abhandlung (in der CR, Heft 10/2011) die konkreten Fragestellungen bei der Lizenzierung von Core, Cluster, Cloud & Co. untersucht werden. Die zweite Abhandlung wird dann übliche User-Konzepte sowie vor allem die Lizenzierung von CPUs und Cores, von Sicherungssystemen (Cluster, RAID-Lösungen und Backup-Rechenzentren) sowie von verschiedenen Formen der Remote-Nutzung und der ausgelagerten Verarbeitung (Outsourcing und Cloud Computing) betrachten (zu Fragen der Lizenzierung und Server-Virtualisierung siehe auch , ITRB 2011, 193).
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EuGH v. 16.6.2011 - Rs. C-462/09, EuGH: Urheberausgleich für Privatkopien, CR 2011, 491-494
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BGH v. 24.2.2011 - X ZR 121/09, BGH: Kein Patentschutz für Verfahren zum Wiederauffinden zuvor besuchter Internetseiten, CR 2011, 494-498
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BGH v. 1.12.2010 - I ZR 196/08, BGH: Investitionsschutz für Software zur Erfassung und Darstellung von Datenbank-Daten, CR 2011, 498-502
Telekommunikationsrecht
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Sassenberg, Thomas, Anzeige und Übermittlung der A-Rufnummer, CR 2011, 502-506
Insbesondere bei Massenverkehrs-, Premium- und Service-Diensten besteht ein Interesse der jeweiligen Serviceanbieter daran, dass die Rufnummer des Anrufenden angezeigt oder übermittelt wird. So kann die Rufnummer des Anrufers beispielsweise zur Ermittlung von Gewinnern, der Kostenkontrolle oder Abrechnung erforderlich sein. Da die Rufnummer des Anrufers stets netzseitig zu übertragen ist, stellt sich für den jeweiligen Netzbetreiber die Frage, wann er diese netzseitig übertragene Rufnummer trotz Rufnummernunterdrückung des Anrufers weitergeben darf. Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, wann die Rufnummer des Anrufenden dem Angerufenen angezeigt werden darf und inwieweit eine Übermittlung der Rufnummer zulässig ist. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, inwieweit der Netzbetreiber die Rufnummer trotz Unterdrückung durch den Teilnehmer an den jeweiligen Serviceanbieter übertragen kann.
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BGH v. 9.6.2011 - III ZR 157/10, BGH: Klauselwirksamkeit in Prepaidkartenverträgen, CR 2011, 506-512
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BGH v. 14.4.2011 - I ZR 50/09, BGH: Unwirksame Einwilligungsklausel zu Telefonwerbung, CR 2011, 513-514
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OLG Köln v. 12.5.2011 - 6 W 99/11, OLG Köln: Einwilligungserfordernis für Werbe-SMS für Familienangehörige - "Nicht ohne meine Tochter", CR 2011, 514-515
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OLG Hamm v. 2.11.2010 - I-4 W 119/10, OLG Hamm: Kein Anspruch auf anlassbezogene Speicherung künftiger Verkehrsdaten, CR 2011, 516
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BGH v. 14.4.2011 - I ZR 38/10, BGH: Formerfordernis an Opt-In zu Telefonwerbung, CR 2011, 516
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AG Meldorf v. 29.3.2011 - 81 C 1403/10, AG Meldorf: Rechtsnatur des DSL-Internetanschluss-Vertrags gegen Pauschalentgelt, CR 2011, 517
Medienrecht
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Brock, Oliver, Online-Sportwetten im neuen (Glücks-) Spielrecht, CR 2011, 517-525
Noch vor Jahresende 2011 wollen die deutschen Bundesländer durch ihre Regierungen einen tiefgehend geänderten Glücksspielstaatsvertrag schließen und den Länderparlamenten zur Zustimmung vorlegen. Erforderlich ist dies, weil der derzeitige GlüStV 2008 ausläuft und der EuGH in jüngeren Urteilen das Kernelement des Glücksspielrechts aller Bundesländer für unionsrechtswidrig erklärt hat: Das Monopol der staatlichen Lotterie- und Sportwettenanbieter des deutschen Lotto/Totoblocks. Schleswig-Holstein geht mit einem eigenen Landesgesetz einen Sonderweg und die EU-Kommission bereitet eine Harmonisierungsdebatte vor. Die folgenden Ausführungen zeichnen die rechtlichen Hintergründe auf und bewerten die Initiativen anhand von Kriterien, die sich aus der EuGH-Rechtsprechung ableiten lassen.
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BGH v. 14.4.2011 - I ZR 133/09, BGH: Werbung mit Garantie, CR 2011, 525-528
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BGH v. 24.3.2011 - VII ZR 135/10, BGH: Internet Systemvertrag, CR 2011, 528-529
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BGH v. 18.11.2010 - I ZR 168/07, BGH: Lotterien und Kasinospiele, CR 2011, 530-533
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BGH v. 18.11.2010 - I ZR 155/09, BGH: Haftung des Anbieters von Domain-Parking-Programm - Sedo, CR 2011, 534-538
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OLG Köln v. 23.2.2011 - 6 U 178/10, OLG Köln: Keine Irreführung durch Suchmaschinenoptimierung für legale Angebote, CR 2011, 538-539
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OLG Hamm v. 17.2.2011 - I-4 U 174/10, OLG Hamm: Keine Werbe-Einwilligung in AGB, CR 2011, 539-542
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LG München I v. 14.4.2011 - 7 O 4277/11, LG München I: Systematische und dauerhafte Online-Auswertung von Qualitätstageszeitungen, CR 2011, 542-544
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LG Hamburg v. 11.3.2011 - 308 O 16/11, LG Hamburg: Online-Buchhändler haften nicht für rechtswidrige Bücherinhalte, CR 2011, 544-545
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BGH v. 1.12.2010 - I ZR 70/09, BGH: Schadenersatzberechnung durch die GEMA, CR 2011, 546
Report
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Hennrich, Thorsten, Compliance in Clouds, CR 2011, 546-552
Bedarfsgerechte und flexible Dienste "aus der Datenwolke" bieten vielfältige Chancen und Vorteile. So groß das wirtschaftliche Potential innovativer Cloud-Lösungen auch ist - der operativen Integration in bestehende IT-Infrastrukturen stehen aufgrund der vielfältigen Ausprägungen und Einsatzmöglichkeiten noch immer erhebliche Unsicherheiten gegenüber. Diese sind vor allem mit Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit verbunden. Der Beitrag setzt sich mit diesen Fragen auseinander, indem der rechtliche Rahmen und die Praxis miteinander verzahnt sowie Sicherheitsrisiken und diesbezügliche Empfehlungen berücksichtigt werden.
Computer und Recht aktuell
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Hasenstab, Sven, BGH: Keine Sperre von Mobilfunkkarten aus geringfügigem Anlass, CR 2011, R075
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Wehage, Jan, Vertragsverletzungsverfahren wegen fehlender Regelung zur Vorratsdatenspeicherung, CR 2011, R075-R076
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Sturm, Fabian, EuGH: Verantwortlichkeit von Online-Marktplätzen bei Markenrechtsverletzungen, CR 2011, R076-R077
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Nietsch, Thomas, BKA-Ermittlungen in Social Networks, CR 2011, R077
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Schräder, Ulrike, EU-Kommission: Konsultation zur Durchsetzungsrichtlinie, CR 2011, R077-R078
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Sturm, Fabian, EU-Kommission: Konsultation für Meldung von Datenschutzverstößen, CR 2011, R078-R079
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Fischer, Veronika, 18. Drei-Länder-Treffen 2011, CR 2011, R079-R080
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 04.08.2011 10:26