In der aktuellen Ausgabe des ITRB, Heft 6 vom 01.06.2011, lesen Sie folgende Beiträge:

Aktuelle Kurzinformationen

• von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Inkrafttreten des De-Mail-Gesetzes, ITRB 2011, 121
• von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Verordnungsvorschlag zu EU-Patent, ITRB 2011, 121
• Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, BGH: Qualifizierte elektronische Signatur durch Rechtsanwalt, ITRB 2011, 121-122
• Minnerup, Silke, Entwurf für neuen Glücksspielstaatsvertrag, ITRB 2011, 122

Rechtsprechung

• BGH v. 13.1.2011 - III ZR 146/10, Siebentägige Vorratsdatenspeicherung, ITRB 2011, 122-123
• BGH v. 1.3.2011 - VI ZR 127/10, Unterlassungsansprüche gegen Print- und Onlineveröffentlichung als eine Angelegenheit, ITRB 2011, 123-124
• BGH v. 14.10.2010 - I ZR 191/08, Zulässiger Hyperlink zu rechtswidrigem Inhalt – AnyDVD, ITRB 2011, 124-125
• BVerwG v. 27.10.2010 - 6 C 12.09, Rundfunkgebührenpflicht für internetfähigen PC, ITRB 2011, 125-126
• OLG Düsseldorf v. 11.3.2011 - I-15 W 14/11, Keine Löschung einer Negativbewertung im Verfügungsverfahren, ITRB 2011, 126-127
• LG Hamburg v. 8.10.2010 - 308 O 710/09, Schadensbemessung bei Filesharing, ITRB 2011, 127
• AG Düren v. 10.12.2010 - 10 Ls-806 Js 644/10-275/10, Strafbares Ausspähen der Privatsphäre mittels Trojaner-Software, ITRB 2011, 127-128

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

• Koch, Frank A., Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet: Problemlage, ITRB 2011, 128-133
  Im Internet unterliegen Persönlichkeitsrechte zunehmender Erosion, da sie technisch bedingt nur erschwert durchsetzbar sind oder die Nutzer von sich aus ihre Privatsphäre offenlegen. Zugleich führen große Diensteanbieter neue (teilweise verdeckte) Techniken der Bildung von Nutzungs- und Bewegungsprofilen ein, die umso stärker in Persönlichkeitsrechte der Nutzer eingreifen, je umfassender diese Erfassung erfolgt. In diesem Heft werden knapp die Grundlagen des Persönlichkeitsrechts abgegrenzt und dessen allgemeine Gefährdungen behandelt. In der folgenden Ausgabe wird näher auf internetspezifische Problemstellungen etwa durch automatisierte Gesichtserkennung, Geotagging und unterschiedliche Profilbildungen einzugehen sein.

• Grützmacher, Malte, Teilkündigungen bei Softwarepflege- und Softwarelizenzverträgen, ITRB 2011, 133-136
  Softwarepflegegebühren sind für Softwareanbieter eine stete Einnahmequelle. Die damit verbundenen Ausgaben werden für den Kunden dann zur Last, wenn er die Pflege in dem zuvor vereinbarten Umfang gar nicht mehr benötigt (etwa weil ein Geschäftsbereich verkauft wird oder das Softwareprodukt für bestimmte Bereiche nicht mehr zum Einsatz kommt und daher weniger Lizenzen genutzt werden). Dann fragt sich, ob ein Teil der Lizenzen oder der Pflege gekündigt werden kann.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

• Dujardin, David / Lejeune, Mathias, Einführung in das französische Softwarevertragsrecht: Urheberrecht, ITRB 2011, 136-140
  Dieser Beitrag soll einige typische Aspekte des französischen Softwarevertragsrechts verdeutlichen und denjenigen, die sich mit diesem Rechtssystem beschäftigen wollen, einen ersten Einblick geben. In diesem Rahmen ist es nicht möglich, eine umfassende Darstellung vorzulegen (s. hierzu Hauser in Ullrich/Lejeune (Hrsg.), Der internationale Softwarevertrag, 2. Aufl. Frankfurt/M. 2006). Der vorliegende Aufsatz befasst sich mit den urheberrechtlichen Aspekten. In einer folgenden Ausgabe werden die schuldrechtlichen Aspekte des Softwarevertragsrechts dargestellt.
   
• Bischof, Elke, Energieeffizienz im Vergaberecht, ITRB 2011, 140-143
  Die Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand soll seit jeher der wirtschaftlichen Beschaffung von Leistungen dienen. Dies zeigt sich besonders deutlich daran, dass der Zuschlag auf das “wirtschaftlichste Angebot” zu erteilen ist. Diese Wirtschaftlichkeit ist gerade nicht mit dem niedrigsten Preis, dem günstigsten Angebot gleichzusetzen (vgl. u.a. § 18 VOL/A, § 21 EG VOL/A). Zur Umsetzung einer wirtschaftlichen Beschaffung gehören auch umweltorientierte Aspekte, so u.a. Anforderungen an eine energieeffiziente Beschaffung. Der Beitrag stellt im Überblick dar, wie Umweltkriterien, v.a. Kriterien zur Energieeffizienz, bei der Beschaffung der öffentlichen Hand berücksichtigt werden können.

Literaturempfehlung

• Minnerup, Silke, Medien- und Glücksspielrecht: 50-Cent-Gewinnspiele im Internet, ITRB 2011, 143-144