Inhaltsverzeichnisse

Heft 11 / 2015

In der aktuellen Ausgabe des ITRB, Heft 11 vom 1.11.2015, lesen Sie folgende Beiträge.

Aktuelle Kurzinformationen

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Gesetzentwurf zur WLAN-Haftung, ITRB 2015, 249

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, EU-Parlament: Mehr Sicherheit für Zahlungen im Internet, ITRB 2015, 249

Fuchs-Galilea, Stefanie, BGH: Befangenheit wegen Handynutzung in Hauptverhandlung, ITRB 2015, 249-250

Minnerup, Silke, LG Frankfurt/M.: Eindeutiger Fristbeginn für Widerruf, ITRB 2015, 250

Minnerup, Silke, DPMA-Schiedsstelle zur Vergütung für Snippets, ITRB 2015, 250

Rechtsprechung

BGH v. 17.6.2015 - VIII ZR 249/14 / Vogt, Aegidius, Kein Ausschluss des Widerrufsrechts bei Heizölbestellung, ITRB 2015, 250-252
OLG Hamburg v. 3.7.2015 - 13 U 26/15 / Vogt, Aegidius, Unbeachtliche Abweichung der Widerrufsbelehrung vom gesetzlichen Muster, ITRB 2015, 252
OLG Köln v. 29.5.2015 - 6 U 177/14 / Engels, Thomas, Fehlende Angaben nach Pkw-EnVKV bei Youtube, ITRB 2015, 252-253
OLG Stuttgart v. 14.4.2015 - 12 U 153/14 / Vogt, Aegidius, Unbeachtliche Preismanipulation bei eBay-Auktion, ITRB 2015, 253-254
LG München I v. 1.9.2015 - 33 O 12440/14 / Rössel, Markus, Urheberrechtswidriges Angebot von Product Keys als Lizenzen, ITRB 2015, 254-255
LG Frankfurt/M. v. 5.8.2015 - 2-03 O 306/15 / Rössel, Markus, Keine Haftung des Domainregistrars für beleidigende Website, ITRB 2015, 255-256

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Lejeune, Mathias, Datentransfer in die USA nach der EuGH-Entscheidung zum Safe Harbor Framework, ITRB 2015, 257-262

Der EuGH hat Anfang Oktober in der Rechtssache gegen die irische Datenschutzbehörde eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen, die erhebliche Auswirkungen auf den Geschäftsverkehr zwischen Europa und den USA hat (EuGH, Urt. v. 6.10.2015 – Rs. C-362/14). Der vorliegende Beitrag erläutert die wesentlichen Urteilsgründe und stellt die Konsequenzen der Entscheidung dar.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Intveen, Michael, Verträge über Einrichtung, Betrieb und Wartung von Telekommunikationssystemen, ITRB 2015, 262-265

Leistungsfähige Telekommunikationssysteme (nachfolgend “TK-Anlage“ bzw. “TK-System“) sind für die wirtschaftliche Präsenz und Handlungsfähigkeit von Unternehmen unerlässlich. Auch wegen der sich ständig fortentwickelnden Technik und Struktur von komplexen TK-Anlagen ziehen es Unternehmen immer häufiger vor, diese nicht zu kaufen, sondern zu mieten und dann von einem Drittunternehmen zunächst einrichten und anschließend betreiben und warten zu lassen. Dieser Beitrag beschäftigt sich – aus Sicht des anmietenden Unternehmens – mit (einheitlichen) Verträgen über Einrichtung, Betrieb und Wartung einer mietweise überlassenen TK-Anlage.

Eickemeier, Dominik / Keppeler, Lutz M., Open Source Klauseln in Softwareentwicklungsverträgen, ITRB 2015, 266-269

Viele wissen heute, was Open Source Software ist und welche rechtlichen Besonderheiten mit den zugehörigen Lizenzen verbunden sein können. Aber wie bezieht man dieses Wissen sicher in Softwareentwicklungsverträge ein, um aus Sicht des Auftraggebers Klarheit über die Art der verwendeten Software und über die rechtlichen Folgen der Verwendung von Open Source Software zu erhalten? Der Beitrag entwickelt und beschreibt beispielhaft entsprechende Klauseln.

Redeker, Helmut, Herstellerbedingungen im Softwareprojekt, ITRB 2015, 269-271

Die Einbeziehung von Bedingungen der Softwarehersteller in Softwareprojekte führt oft zu komplexen rechtlichen Regelungen. Die folgenden Darlegungen erläutern die Situation und stellen vertragliche Regelungsmöglichkeiten zur Bewältigung der auftretenden Probleme vor.

Literaturempfehlungen

Höltge, Julia, Alterskennzeichnung von Mobile Apps, ITRB 2015, 271-272

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 28.10.2015 11:54

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