In der aktuellen Ausgabe des ITRB, Heft 11 vom 1.11.2016, lesen Sie folgende Beiträge.

Aktuelle Kurzinformationen

• Niclas, Vilma / von Blumenthal, German / Höltge, Julia, EuGH: Urheberrechtsverletzende Verlinkung, ITRB 2016, 241
• Minnerup, Silke, OLG Köln: Unzulässige Tagesschau-App, ITRB 2016, 241
• von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, HmbBfDI: Anordnung gegen Datenabgleich zwischen WhatsApp und Facebook, ITRB 2016, 242
• von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Accountlöschung nach AGB-Änderung von WhatsApp, ITRB 2016, 242
• Minnerup, Silke, EU-Kommission: Filmabgabepflicht ausländischer Streaminganbieter, ITRB 2016, 242
• Niclas, Vilma / von Blumenthal, German / Höltge, Julia, EU-Kommission: Vorschläge zur Urheberrechtsmodernisierung, ITRB 2016, 242-243
• Minnerup, Silke, Gesetzentwurf zum autonomen Fahren, ITRB 2016, 243

Rechtsprechung

• BVerfG v. 8.6.2016 - 1 BvQ 42/15, 1 BvR 229/16 / Rössel, Markus, Keine vorläufige Außerkraftsetzung der Vorratsdatenspeicherung, ITRB 2016, 243-244
• BGH v. 28.4.2016 - I ZR 23/15 / Kartheuser, Ingemar, Keine bundesweite Werbung für lokal begrenztes Angebot, ITRB 2016, 244-245
• BGH v. 25.2.2016 - I ZR 238/14 / Vogt, Aegidius, Unzulässige Angabe kostenpflichtiger Mehrwertdienstenummern im Impressum, ITRB 2016, 245-246
• OLG Karlsruhe v. 23.8.2016 - 11 W 79/16 (Wx) / Rössel, Markus, Keine Beschlagnahme von Computern bei E-Mail-Belästigung, ITRB 2016, 246-248
• OLG Frankfurt v. 27.5.2016 - 6 W 42/16 / Elteste, Thomas, Zulässige Weitergabe eines nicht aktivierten Produktschlüssels, ITRB 2016, 248
• OLG München v. 10.3.2016 - 29 U 4077/15 / Kunczik, Niclas, Zulässige Verknüpfung mit Bildern Dritter in Verkaufsportal, ITRB 2016, 249
• LAG Baden-Württemberg v. 22.6.2016 - 4 Sa 5/16 / Aghamiri, Bahram, Keine Kündigung wegen Beleidigung durch Emoticons, ITRB 2016, 249-250

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

• Indenhuck, Moritz / Strobl, Henrike, Freunde finden: Zulässige Ausgestaltung von Empfehlungsfunktionen, ITRB 2016, 251-256
  In der Entscheidung zur “Freunde finden“-Funktion des sozialen Netzwerks Facebook zieht der BGH enge Grenzen für die lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit sog. Empfehlungs-E-Mails. Zudem formuliert er zugunsten der Nutzer Anforderungen an die erforderlichen Informationen bei der Bereitstellung solcher Funktionen. Aus der Entscheidung lassen sich Schlüsse für die rechtlich zulässige Ausgestaltung sog. Tell a friend-Funktionen ziehen. 
  

Hinweise zur Vertragsgestaltung

• Hörl, Bernhard / Braun, Stefan, Gestaltung von Pflegeverträgen für Individualsoftware, ITRB 2016, 256-260
• Softwarepflege wird in aller Regel auf der Basis von Verträgen vereinbart, die auf die Pflege von Standardsoftware zugeschnitten sind. Solche Pflegeverträge aus dem Standardsoftwarebereich werden in der Praxis mangels passender Muster oft auch als Vorlage für die Individualsoftwarepflege herangezogen. Das führt sowohl für den Anwender als auch für den Anbieter zu rechtlichen Unsicherheiten, weil es zwischen der Standardsoftwarepflege und der Pflege von kundenspezifischer Individualsoftware wesentliche Unterschiede gibt. Der Beitrag zeigt getrennt aus Anbieter- und Anwendersicht auf, worin diese Unterschiede bestehen und welchen Einfluss sie auf eine interessengerechte Vertragsgestaltung haben. Die Unterschiede und ihre vertraglichen Auswirkungen hängen entscheidend von zwei zentralen Weichenstellungen ab, die in der Praxis viel zu selten ausreichend thematisiert werden.
• Pflegeverträge aus dem Standardsoftwarebereich werden in der Praxis oft auch als Vorlage für die Individualsoftwarepflege herangezogen. Das führt zu rechtlichen Unsicherheiten, weil es zwischen Standard- und Individualsoftware wesentliche Unterschiede gibt. Der Beitrag zeigt getrennt aus Anbieter- und Anwendersicht auf, worin diese Unterschiede bestehen und welchen Einfluss sie auf eine interessengerechte Vertragsgestaltung haben.

• Engels, Thomas, Rechtliche Grenzen der Suchmaschinenoptimierung, ITRB 2016, 260-263
  Die Bedeutung von Suchmaschinen für den Erfolg einer Internetseite ist groß. Es gibt kaum eine gewerblich betriebene Internetpräsenz, wie z.B. einen Webshop, der nicht darauf angewiesen ist, in Suchmaschinen zu den einschlägigen Suchbegriffen auf den vorderen Rängen aufzutauchen. Neben bezahlten Suchmaschinenanzeigen sind die sog. organischen Suchergebnisse eine sichere Möglichkeit, um Besucher auf die eigene Internetseite zu lenken. Der Beitrag zeigt einige vertragliche und gesetzliche Hürden auf dem Weg in die oberen Suchmaschinenplätze.

• Literaturempfehlungen

• Höltge, Julia, Schadensersatz wegen illegaler Teilnahme an Internettauschbörsen, ITRB 2016, 263-264