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Heft 5 / 2020

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 5 (Erscheinungstermin: 01. Mai 2020) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, EuGH: Keine Gebühren für Radios in Mietwagen, ITRB 2020, 101

Scheuch, Brian, BFH: Rechtsanwalt als gewerblich tätiger externer Datenschutzbeauftragter, ITRB 2020, 101

Akinci, Nick, KG: Rechtswidrigkeit weiterer Facebook-Kommentare im Fall Künast, ITRB 2020, 101-102

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Schlussanträge zur Reichweite des Auskunftsanspruchs bei Urheberrechtsverletzungen, ITRB 2020, 102

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Dänemark: Datenschutzaufsicht zu Anforderungen an Cookie-Einwilligung, ITRB 2020, 102

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, LfD Niedersachsen: Fehlende Rechtsgrundlage für Datenübermittlung zu Corona-Infektionen, ITRB 2020, 102-103

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Zulassung für BILD-Livestream, ITRB 2020, 103

Rechtsprechung

EuGH v. 2.4.2020 - C-567/18 / Schulteis, Thomas, Keine Markenrechtsverletzung Amazons durch Lagerung fremder Ware, ITRB 2020, 103-104

BGH v. 14.1.2020 - VI ZR 495/18 / Rössel, Markus, Zulässigkeit “empfohlener“ Bewertungen, ITRB 2020, 104-106

BGH v. 30.1.2020 - I ZR 25/19 / Wübbeke, Michael, Vorlagebeschluss zur Zulässigkeit von Inbox-Werbung in E-Mail-Postfächern, ITRB 2020, 106-108

OLG Stuttgart v. 27.2.2020 - 2 U 257/19 / Dovas, Maria-Urania, Abmahnfähigkeit von Marktverhaltensregeln der DSGVO, ITRB 2020, 108-109

Hamburgisches OVG v. 7.10.2019 - 5 Bf 279/17 / Dovas, Maria-Urania, Kein Anspruch auf behördliches Einschreiten gegen von einer Suchmaschine angezeigte Suchergebnisse, ITRB 2020, 109-111

Beiträge für die Beratungspraxis

Bischof, Elke, Vergaberecht in der Corona-Krise, ITRB 2020, 111-116

Die gegenwärtige Corona-Krise berührt sämtliche Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens in noch nie dagewesener Art und Weise. Dies gilt selbstverständlich auch für die Beschaffungen der öffentlichen Hand. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über Auswirkungen der Krise auf laufende und geplante Vergabeverfahren, bestehende Verfahrenserleichterungen bzw. -beschleunigungen sowie auf bereits bestehende Verträge.

Lejeune, Mathias, Force Majeure-Klauseln und Leistungsstörungen bedingt durch das Corona-Virus, ITRB 2020, 117-123

Das Corona-Virus bringt eine seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie erlebte Störung des internationalen Handels und Wirtschaftsverkehrs mit sich. Davon betroffen ist auch die IT-Industrie. In diesem Beitrag wird untersucht, inwieweit Störungen in der Vertragsausführung, die durch das Corona-Virus bedingt sind, von Force Majeure-Klauseln erfasst sein können.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Gemeinsamkeiten von E-Books und Computerprogrammen, ITRB 2020, 123-124

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom