Inhaltsverzeichnisse

Heft 6 / 2020

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 6 (Erscheinungstermin: 01. Juni 2020) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, BVerfG: Kein Recht auf Vergessen bzgl. Verwandtschaftsverhältnis, ITRB 2020, 125

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, BGH: Zurückverweisung des Sample-Urheberrechtsstreits “Metall auf Metall“, ITRB 2020, 125

Fuchs-Galilea, Stefanie, OLG Koblenz: Pflicht zur Kontrolle der Dokumentenübermittlung per beA, ITRB 2020, 125-126

Akinci, Nick, ArbG Wesel: Zustimmungsbedürftigkeit der Videoüberwachung zur Einhaltung von Corona-Abstandsregeln, ITRB 2020, 126

Scheuch, Brian, LG Berlin: Keine Vergütung nach RVG für Durchsetzung der Mietpreisbremse per Legal Tech, ITRB 2020, 126

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, LG München: Zulässige Öffentlichkeitsarbeit der Feuerwehr, ITRB 2020, 127

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, BSI-Kompendium zu Videokonferenzsystemen, ITRB 2020, 127

Rechtsprechung

EuGH v. 12.3.2020 - C-583/18 / Vogt, Aegidius, Widerrufsrecht bei Bahncard-Kauf, ITRB 2020, 127-128

OLG Dresden v. 12.2.2020 - 4 U 2198/19 / Schmitt, Robin, Löschung von “Hassrede“ in sozialen Netzwerken, ITRB 2020, 129-130

OLG Düsseldorf v. 9.5.2019 - 20 U 22/18 / Oelschlägel, Kay, Vorabentscheidungsersuchen zur Richtlinie über alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten, ITRB 2020, 130-131

OVG NW v. 5.2.2020 - 13 A 17/16 / Rössel, Markus, Keine Meldepflicht für Gmail, ITRB 2020, 131-132

LG Bonn v. 31.1.2020 - 17 O 323/19 / Neugebauer, Franziska, Rechtsgeschäftliche Erklärungen über WhatsApp, ITRB 2020, 132-133

LG Frankfurt/M. v. 5.12.2019 - 2-03 O 194/19 / Rössel, Markus, Dringlichkeitsreaktivierende Anzeige eines SharePics auf Facebook, ITRB 2020, 133-135

AG Wertheim v. 12.12.2019 - 1 C 66/19 / Kartheuser, Ingemar, Weitgehende Auskunftspflicht nach Art. 15 DSGVO, ITRB 2020, 135

Beiträge für die Beratungspraxis

Backu, Frieder / Bayer, Irene, Steuerupdate Corona, ITRB 2020, 136-139

Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick über steuerliche und insolvenzrechtliche Regelungen, die bislang im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie verabschiedet worden und auch für die IT-Branche maßgeblich sind.

Kranenberg, Sonja, Fragerechte und Antwortpflichten nach der DSGVO, ITRB 2020, 139-143

Mit der Einführung der DSGVO haben sich die Rechte und Pflichten der Verantwortlichen gegenüber dem alten Datenschutzrecht verändert. Damit einher gehen verschiedene Anfragen und Aufforderungen zur Stellungnahme, denen sich die Verantwortlichen gegenübersehen. Dieser Beitrag zeigt die verschiedenen Fragerechte der Aufsichtsbehörde auf und erläutert die daraus folgende Rechtsstellung der Verantwortlichen.

Söbbing, Thomas, IT-Vertragsgestaltung in Zeiten der Coronakrise: Rechtsfragen zu bestehenden Verträgen, ITRB 2020, 143-146

Natürlich gehen die Auswirkungen der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Viruserkrankung COVID-19 auch nicht spurlos an der IT-Branche vorbei. Es stellen sich zunächst einmal Fragen zu bereits abgeschlossenen Verträgen, aber es ergeben sich auch neue Gestaltungsnotwendigkeiten für zukünftige Verträge. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie die bestehenden IT-Verträge unter dem Gesichtspunkt von COVID-19 zu sehen sind.

Redeker, Helmut, Agile Programmierung mit Scrum: Probleme und Gestaltungsoptionen, ITRB 2020, 147-150

Immer häufiger werden in der Praxis Softwareprojekte agil entwickelt. Zu den Rechtsfragen gibt es mittlerweile eine ganze Reihe von Stellungnahmen in der Literatur, außer einem Urteil des LG Wiesbaden aber keine einzige Entscheidung eines Gerichts. Es sind daher noch viele Fragen offen. In der Folge soll versucht werden, diesen offenen Fragestellungen nachzugehen und Handlungshinweise für die Vertragsgestaltung zu geben.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Datenschutzrechtliche Fragen personalisierter Preisgestaltung, ITRB 2020, 151

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom