Inhaltsverzeichnisse

Heft 1 / 2023

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 1 (Erscheinungstermin: 01. Januar 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, BGH: Keine Verpflichtung des Onlinehändlers zu näherer Information über Herstellergarantien, ITRB 2023, 1

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, OLG Düsseldorf: Unzulässige Twitter-Warnung der Polizei mit Foto eines Fußballfans, ITRB 2023, 1

Fuchs-Galilea, Stefanie, OLG Celle: Vertagung der Verhandlung bei gescheiterter Bild- und Tonübertragung, ITRB 2023, 1-2

Fanderl, Lilian / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, OLG Saarbrücken: Ausreichende Prüfung einer kritischen Bewertung, ITRB 2023, 2-3

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, LG Berlin: Keine deutliche Werbekennzeichnung in Newsletter-Links, ITRB 2023, 3

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Videokonferenzdienste als Telekommunikationsdienste, ITRB 2023, 3

Rechtsprechung

EuGH v. 20.9.2022 - C-252/21 / Vogt, Aegidius, Prüfung von Datenschutzverstößen durch Wettbewerbsbehörden, ITRB 2023, 3-4

EuGH v. 1.8.2022 - C-184/20 / Vogt, Aegidius, Unzulässige Veröffentlichung von Daten im Internet zur Korruptionsbekämpfung, ITRB 2023, 4-6

BGH v. 20.9.2022 - XI ZB 14/22 / Wübbeke, Michael, Kontrolle der Übermittlung fristgebundener Schriftsätze über das beA, ITRB 2023, 6

BGH v. 2.6.2022 - I ZR 140/15 / Oelschlägel, Kay, Täterhaftung des Plattformbetreibers – YouTube II, ITRB 2023, 7-8

BGH v. 3.5.2022 - 3 StR 93/22 / Schulteis, Thomas, Computerbetrug beim Onlinebanking, ITRB 2023, 8-9

OVG NW v. 7.9.2022 - 13 B 1911/21 / Rössel, Markus, Untersagung pornografischer Internetangebote aus anderem EU-Mitgliedstaat durch Landesmedienanstalt, ITRB 2023, 9-11

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Rössel, Markus, Digital Services Act: Haftungsprivilegierungen, Überwachung und Blockadeanordnungen, ITRB 2023, 12-18

Der Digital Services Act (DSA) findet zwar prinzipiell erst in gut einem Jahr Anwendung. Allerdings sind nicht nur einzelne Adressatengruppen mit kurzer Übergangsfrist vorzeitig betroffen, sondern ergeben sich vielfach Fragestellungen zur aktuellen Auswirkung auf geltendes nationales Recht oder der Auslegung von sonstigem Unionsrecht. Der vorliegende erste von drei Beitragsteilen behandelt die Haftungsprivilegierungen der Intermediäre, die automatisierte Filterung von Inhalten sowie Beseitigungs- und Auskunftsanordnungen.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Lejeune, Mathias, Auswirkungen des neuen Schuldrechts betreffend digitale Güter auf das Softwarevertragsrecht, ITRB 2023, 18-27

Im vorliegenden Beitrag soll näher beleuchtet werden, welche Änderungen sich aufgrund des neuen Schuldrechts für digitale Güter im Softwarevertragsrecht ergeben. Dabei wird insb. untersucht, wie sich das in der Fachliteratur bereits beschriebene Spannungsverhältnis zwischen dem neuen Vertragsrecht und dem deutschen Urheberrecht auf das Vertragsrecht konkret auswirkt.

Literaturempfehlungen

Klotz, Isabella, Social Media-Nutzung in der betrieblichen und tariflichen Auseinandersetzung, ITRB 2023, 27-28

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom