Inhaltsverzeichnisse

Heft 5 / 2023

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 5 (Erscheinungstermin: 01. Mai 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, EuGH: Datenverarbeitung in Beschäftigungsverhältnissen, ITRB 2023, 113

Scheuch, Brian, OLG Schleswig: Ausreichende Kontrolle der Funktionsfähigkeit eines Links zur OS-Plattform, ITRB 2023, 113

Scheuch, Brian, OLG Frankfurt: Datenspeicherung durch Wirtschaftsauskunftei nach Forderungstilgung, ITRB 2023, 113-114

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, OLG Hamm: Unbestimmte Werbeeinwilligung, ITRB 2023, 114

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, LG Heilbronn: Zulässige Kritik an Politikerin auf Facebook, ITRB 2023, 114

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, LG Frankfurt/M.: Irreführende Preisangaben bei Amazon, ITRB 2023, 114

Rechtsprechung

BGH v. 23.2.2023 - I ZR 157/21 / Rössel, Markus, Vorlagefragen zur Änderung von Variablenwerten durch Cheating-Software – Action Replay, ITRB 2023, 115-117

OLG Köln v. 24.2.2023 - 6 U 137/22 / Wübbeke, Michael, Rechtsverletzung durch automatisiertes Einstellen eines Amazon-Angebots unter bestehender ASIN, ITRB 2023, 117-118

OLG Frankfurt v. 2.2.2023 - 11 U 101/22 / Rössel, Markus, Kein Schutz nur sachkritischer Memes, ITRB 2023, 118-120

OLG Hamm v. 19.12.2022 - 11 W 69/22 / Krings, Dennis, Nur geringfügiger immaterieller Schaden bei bloßer Speicherung personenbezogener Daten, ITRB 2023, 120-121

OLG Hamm v. 3.11.2022 - 4 U 201/21 / Kötter, Nicolas, Ausgestaltung der Einwilligungserklärung in Werbemaßnahmen, ITRB 2023, 121-122

OLG Hamm v. 19.5.2022 - 6 U 137/21 / Kartheuser, Ingemar / Faißt, Manuel, Kein Unterlassungs- oder Schmerzensgeldanspruch wegen E?Mail ohne werblichen Inhalt, ITRB 2023, 122-123

LG Köln v. 26.9.2022 - 14 O 225/21 / Oelschlägel, Kay, Kein Übergang einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung bei Asset Deal, ITRB 2023, 123-124

LG München I v. 29.11.2022 - 33 O 14776/19 / Aßhoff, Guido, Unzureichende Cookie-Einwilligung, ITRB 2023, 124-125

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Schippel, Robert, App-verknüpfbare Klemmbausteinmodelle: Haltbarkeit der Ware vs. Aktualisierungspflicht bzgl. der Software, ITRB 2023, 126-131

Klemmbausteine sind ein beliebtes Kinderspielzeug, das bei sachgerechter Behandlung jahrzehntelang genutzt werden kann. Immer öfter werden für Klemmbausteinmodelle zusätzliche digitale Produkte zur Verfügung gestellt, die den Anwendungsbereich des Spielzeugs erweitern. Dabei kommt es allerdings zur Kollision zwischen Haltbarkeit und Aktualisierungspflicht.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Seegel, Alin, Die Aktualisierungspflicht gem. § 327f BGB – Fluch oder Segen in der Insolvenz des Softwarelizenzgebers?, ITRB 2023, 131-134

Unternehmensinsolvenzen haben im vierten Quartal 2022 aufgrund der Energiekrise und der Zinswende zum zweiten Mal in Folge zugenommen. Die Frage nach der Insolvenzfestigkeit eines (Software-)Lizenzvertrags bleibt daher aktuell. Der Beitrag gibt zunächst einen Überblick, in welchen Fällen der Softwarelizenznehmer in der Insolvenz des Softwarelizenzgebers ein insolvenzfestes Nutzungsrecht erworben hat. Danach beleuchtet er die Frage, ob und inwieweit sich die Rechtslage nach Einführung der Aktualisierungspflicht gem. § 327f BGB geändert hat.

Söbbing, Thomas, Vertragsmodelle für agile Projekte, ITRB 2023, 135-139

Vertragskonstruktionen für agile Projekte zu entwickeln, ist gar nicht so einfach, da die Ziele oft zu Beginn nicht so konkret sind, wie es juristisch wünschenswert wäre. Aus diesem Grund ist die Wasserfallmethode bei Juristen sehr beliebt, da man ihre drei Phasen (Plan, Build, Run) relativ leicht juristisch einordnen kann. Dies ist bei einer agilen Vorgehensweise, wie bei Scrum, nicht ohne weiteres möglich. Der folgende Aufsatz stellt drei Vertragsmodelle vor, mit denen sich auch eine agile Vorgehensweise rechtlich fassen lässt.

Literaturempfehlungen

Klotz, Isabella, Verschwiegenheitspflichten des betrieblichen Datenschutzbeauftragten, ITRB 2023, 139-140

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom