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Heft 2 / 2018

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 2 (Erscheinungstermin: 01. Februar 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, BGH: Keine internationale Zuständigkeit für Unionsmarke, ITRB 2018, 25

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German / Keye, Julia, BGH: Anbieterkennzeichnung in Printwerbung für Online-Verkaufsportal, ITRB 2018, 25

Fuchs-Galilea, Stefanie, KG: Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch MRT-Aufnahme, ITRB 2018, 25-26

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German / Keye, Julia, AG Charlottenburg: Keine Überwachung des Lebensgefährten wegen Filesharings, ITRB 2018, 26

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German / Keye, Julia, Frankreich: Datenschutzrechtliche Anforderungen an WhatsApp, ITRB 2018, 26

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, BNetzA: Maßnahmen gegen Ping-Anrufe, ITRB 2018, 26-27

Rechtsprechung

BGH v. 5.10.2017 - I ZR 7/16 / Rössel, Markus, Opt-in bei Cookie-Einwilligung?, ITRB 2018, 27-28

OLG Hamm v. 1.12.2016 - 4 U 92/15 / Aghamiri, Bahram, Irreführender Internetauftritt einer Rechtsanwaltskanzlei, ITRB 2018, 28-29

KG v. 11.10.2017 - 5 W 221/17 / Maisch, Marc / Sahner, Miriam, Kennzeichnungsanforderungen bei Influencer Marketing, ITRB 2018, 29-30

OLG Frankfurt v. 21.7.2016 - 6 U 250/16 / Thole, Corinna, Verwechslungsfähige Domainbezeichnung mit antiquiertem Begriff – monumente-reisen.de, ITRB 2018, 30-31

OLG Düsseldorf v. 19.7.2017 - VI-3 Kart 109/16 [V] / Kartheuser, Ingemar, IT-Sicherheitskatalog als Maßstab für Energieversorgungsnetzbetreiber, ITRB 2018, 31-32

LG Hamburg v. 13.6.2017 - 310 O 117/17 / Maisch, Marc, Keine öffentliche Wiedergabe durch algorithmisches Affiliate-Framing, ITRB 2018, 32-33

AG Charlottenburg v. 22.9.2017 - 206 C 236/17 / Engels, Thomas, Keine Antwort- und Aufklärungspflicht bei Filesharing-Abmahnung, ITRB 2018, 33-34

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Witte, Andreas, Der Kampf um die Zulässigkeit von Werbeblockern, ITRB 2018, 34-39

Der Streit um die Zulässigkeit von Werbeblockern begann bereits im Jahr 2000 mit dem Angebot der “Fernseh-Fee“. Seither hat sich die Rechtsprechung mit zahlreichen Varianten und Neuerungen, auch bei Online-Angeboten und hier vor allem mit der Aufnahme kostenpflichtiger Ausnahmelisten (“Whitelists“), auseinandersetzen müssen. Nicht alle Detailfragen sind bisher höchstrichterlich geklärt.

Borkert, Kristian, Crowdfunding goes Blockchain – Teil 1, ITRB 2018, 39-43

Der Aufsatz stellt die aktuelle Entwicklung der neuen, möglicherweise disruptiven Finanzierungsformen basierend auf Blockchain-Technologie dar. Nach einer kurzen Einführung werden die Unterschiede zwischen Crowdfunding und Crowdinvesting herausgearbeitet und die Funktionsweise von sog. Smart Contracts, Coins und Tokens auf der Blockchain erläutert. Der erste Teil schließt mit einer Darstellung der Hintergründe und Funktionsweise eines ICOs.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Söbbing, Thomas, Smart Contracts und Blockchain-Technologie, ITRB 2018, 43-46

Mittels entsprechender Tools können Vertragsbeziehungen künftig programmiert und digital verwaltet werden. Smart Contracts sind somit ein weiterer Bestandteil einer Vertragsgestaltung 4.0, die vieles Althergebrachte über den Haufen wirft und Juristen vor neue Herausforderungen stellt.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Digitale Wasserzeichen zur Aufklärung von Datenlecks, ITRB 2018, 47

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom