Inhaltsverzeichnisse

Heft 1 / 2024

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 1 (Erscheinungstermin: 01. Januar 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Fuchs-Galilea, Stefanie, EuGH: Unzulässige Datenverarbeitungspraktiken von Wirtschaftsauskunfteien, ITRB 2024, 1

Scheuch, Brian, EuGH: DSGVO-Bußgeld nur bei schuldhaftem Verstoß - Deutsche Wohnen, ITRB 2024, 1-2

Fuchs-Galilea, Stefanie, BGH: Vorlage eines Sreenshots zur Glaubhaftmachung einer technischen Störung des beA, ITRB 2024, 2

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, OLG Dresden: Keine Haftung eines DNS-Resolvers für Urheberrechtsverletzungen, ITRB 2024, 2

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, LG München I: Unzulänglicher Kündigungsbutton, ITRB 2024, 2

Rechtsprechung

EuGH v. 9.11.2023 - C-319/22 / Kunczik, Niclas, Personenbezug durch mittelbare Identifizierung, ITRB 2024, 3-4

EuGH v. 9.11.2023 - C-376/22 / Rössel, Markus, Keine gesetzlichen Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip, ITRB 2024, 4-6

EuGH v. 5.10.2023 - C-565/22 / Wübbeke, Michael, Kein erneutes Widerrufsrecht bei Verlängerung eines Online-Abonnements, ITRB 2024, 6-7

BGH v. 19.9.2023 - XI ZR 343/22 / Rössel, Markus, Keine Nichtigkeit der Autorisierung des Zahlungsdienstleisters bei Glücksspiel, ITRB 2024, 7-9

BGH v. 15.9.2023 - V ZR 77/22 / Vogt, Aegidius, Aufklärungspflicht im virtuellen Datenraum, ITRB 2024, 9-10

BGH v. 15.6.2023 - I ZR 179/22 / Dovas, Maria-Urania, Einschränkbarkeit des Rechts auf Urhebernennung – Microstock-Portal, ITRB 2024, 10-12

OLG Brandenburg v. 16.10.2023 - 2 U 36/22 / Wübbeke, Michael, Rückerstattung von Glücksspieleinsätzen, ITRB 2024, 12-13

OLG Celle v. 14.3.2023 - 13 U 54/22 / Kartheuser, Ingemar / Faißt, Manuel, Unzulässige Werbung für Online-Impfunfähigkeitsbescheinigung, ITRB 2024, 13-14

OVG NW v. 17.5.2023 - 13 B 783/22 / Oelschlägel, Kay, Keine Aufhebung von DNS-Sperren für russische Internetangebote, ITRB 2024, 14-16

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Redeker, Helmut, Standortwahl von Rechenzentren als Teil eines IT-Sicherheitskonzepts, ITRB 2024, 16-19

IT-Sicherheit ist für jeden von uns von großer Bedeutung. Sie wird daher in vielen Gesetzen gefordert. Die folgende Darstellung beschäftigt sich mit einer von zahlreichen Maßnahmen zur Gewährleistung von IT-Sicherheit: der Standortwahl von Rechenzentren. In einem ersten Teil wird das Konzept der IT-Sicherheit kurz vorgestellt, die Verfügbarkeit als wichtiges Sicherheitskriterium definiert und in den Gesamtkontext Sicherheit eingeordnet. In der Folge wird anhand von Vorgaben des BSI dargestellt, welche Bedeutung die Standortwahl von Rechenzentren für die Verfügbarkeit hat und welche Kriterien bei der Standortwahl zu berücksichtigen sind. Abschließenden werden die Begriffe Betriebsredundanz und Georedundanz erörtert.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Söbbing, Thomas / Schwarz, Alexander, Unkalkulierbares Haftungsrisiko für App-Ersteller durch die DIRL beim B2B-Geschäft?, ITRB 2024, 19-24

Heute ist es üblich, dass Verbraucher über das Smartphone auf ihre Versicherungs?, Bank- oder Fahrzeugdaten zugreifen. Hierzu stellen die Unternehmen ihren Kunden entsprechende Apps zur Verfügung, die i.d.R. von Dritten als App-Ersteller (Softwareunternehmen) entwickelt werden. Der App-Ersteller wähnt sich dabei in einem reinen B2B-Geschäft, für das die Regelungen der § 327 ff. BGB nicht gelten. Dies könnte aber ein großer Trugschluss sein, da über § 327u BGB auch der App-Ersteller in dieser Konstellation haftet und wegen § 327f BGB Aktualisierungen in einer nicht näher definierten Zeitperiode schuldet, was zu nicht kalkulierbaren Kosten führen kann.

Literaturempfehlungen

Klotz, Isabella, Mögliche Strafbarkeit des Betriebs einer Online-Datingplattform mit professionellen Chattern, ITRB 2024, 25-26

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom