Inhaltsverzeichnisse

Heft 3 / 2024

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 3 (Erscheinungstermin: 01. März 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, BGH: Vorlagefrage zu irreführender Werbung mit “bequemer Kauf auf Rechnung“, ITRB 2024, 57

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, OLG Frankfurt: Prüfpflichten einer Social Media-Plattform, ITRB 2024, 57

Scheuch, Brian, OLG Frankfurt: Haftung für falsche Produktbezeichnungen auf Amazon Marketplace, ITRB 2024, 57-58

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, LG Frankfurt/M.: Länderübergreifende Sperrung durch YouTube, ITRB 2024, 58

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, LG Lübeck: Einbeziehung von AGB per Link oder QR-Code, ITRB 2024, 58

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, ArbG Suhl: Unzulässige Datenauskunft per unverschlüsselter Mail, ITRB 2024, 58

Söbbing, Thomas, Streit um EU-Lieferkettenrichtlinie, ITRB 2024, 59

Rechtsprechung

EuGH v. 25.1.2024 - C-687/21 / Rössel, Markus, Kein Schaden bei spekulativem Risiko des Datenmissbrauchs, ITRB 2024, 59-62

EuGH v. 5.12.2023 - C-807/21 / Dovas, Maria-Urania, Verschulden als Voraussetzung für Verhängung von Bußgeldern für DSGVO-Verstöße – Deutsche Wohnen, ITRB 2024, 62-64

BGH v. 10.10.2023 - VIII ZB 60/22 / Engels, Thomas, Sorgfaltsanforderungen beim beA-Versand, ITRB 2024, 64-65

OLG Köln v. 6.12.2023 - 2 U 24/23 / Wübbeke, Michael, Online-Coaching-Vertrag im B2B-Bereich, ITRB 2024, 65-66

OLG Jena v. 17.10.2023 - 7 U 1091/22 / Engels, Thomas, Rückzahlungsanspruch gegen Onlinecasino, ITRB 2024, 66-67

LG Tübingen v. 26.5.2023 - 4 O 193/21 / Rössel, Markus, Akzeptierte Risikolage bei Cyberversicherung, ITRB 2024, 67-70

AG Berlin-Mitte v. 19.10.2023 - 151 C 167/23 / Kartheuser, Ingemar / Pabst, Elias, Kein Anspruch auf Zugang zu privatem Social-Media-Account eines Bundesministers, ITRB 2024, 70-71

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Keppeler, Lutz Martin / Schneider, Ruben, Branchenstandards für Datenschutz-Compliance in der Onlinewerbewirtschaft, ITRB 2024, 71-75

Das IAB als Branchenverband der Onlinewerbewirtschaft stellt seit 2018 mit dem IAB TCF Vorgaben für das Onlinemarketing auf. Das Framework soll durch Standardisierung die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, insb. der DSGVO und des TTDSG, im Kontext des Onlinemarketings erleichtern. Seit dem 16.5.2023 ist Version 2.2 verfügbar. Mit dieser Aktualisierung gehen gleich mehrere Änderungen einher, die seit dem 20.11.2023 umzusetzen sind. Dieser Beitrag stellt nach einer kurzen Einführung in das IAB TCF die Änderungen dar und zeigt auf, welche Maßnahmen jetzt von den Verantwortlichen zu ergreifen sind.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Schippel, Robert, Feedbacknutzungsklauseln, ITRB 2024, 75-80

Feedback im Bereich der Softwareentwicklung oder -bereitstellung kann für den Entwickler oder Lizenzgeber wertvolle Anregungen in Hinblick auf eine Verbesserung oder Weiterentwicklung der Software geben. Abhängig vom jeweiligen Einzelfall kann dieses Feedback durchaus urheber- oder patentrechtlich geschützt sein. Aber auch die Nutzung des Feedbacks unterhalb dieser Schwelle bedarf einer vertraglichen Absicherung.

Literaturempfehlungen

Klotz, Isabella, Regulierung von “Lootboxen“ in Computerspielen, ITRB 2024, 81

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom