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Heft 6 / 2024

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 6 (Erscheinungstermin: 01. Juni 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Fuchs-Galilea, Stefanie, BGH: Nachweis des Zustellungszeitpunkts durch elektronisches Empfangsbekenntnis, ITRB 2024, 141

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Datenschutzaufsicht für Umsetzung der KI-VO, ITRB 2024, 141

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Report zur europäischen Medienfreiheit, ITRB 2024, 141-142

Rechtsprechung

EuGH v. 25.4.2024 - C-446/21 / Rössel, Markus, Eingeschränkte Nutzung veröffentlichter Daten für personalisierte Werbung, ITRB 2024, 142-145

EuGH v. 11.4.2024 - C-741/21 / Rössel, Markus, Datenschutzhaftung für Gehilfen, ITRB 2024, 145-148

BGH v. 5.3.2024 - VI ZR 330/21 / Kartheuser, Ingemar, Kopien von Korrespondenz in Auskunftsersuchen, ITRB 2024, 148-149

OLG Nürnberg v. 19.2.2024 - 3 U 2291/23 / Trost, Sebastian, Umfang einer urheberrechtlichen Unterlassungsverpflichtung, ITRB 2024, 149-150

OLG Köln v. 25.1.2024 - 15 U 45/23 / Vogt, Aegidius, Keine umfassende Lösch- und Berichtigungspflicht eines sozialen Netzwerks, ITRB 2024, 150-151

OLG Düsseldorf v. 8.2.2024 - 20 UKl 4/23 / Kartheuser, Ingemar / Faißt, Manuel, Rechtswidrige Abobuttons bei Instagram und Facebook, ITRB 2024, 151-152

OLG Stuttgart v. 22.11.2023 - 4 U 20/23 / Oelschlägel, Kay, Ansprüche nach Datenleck bei Facebook, ITRB 2024, 152-153

ArbG Hamburg v. 16.1.2024 - 24 BVGa 1/24 / Wübbeke, Michael, Kein Mitbestimmungsrecht bei Nutzung von ChatGPT, ITRB 2024, 153-155

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Grub, Stefan, Monitor IT-Rechtsmarkt 2024, ITRB 2024, 155-156

Die erste umfassende Studie zur anwaltlichen Beratung im IT-Recht zeigt, dass dies gerade für junge Anwält:innen in den Anwaltsmetropolen eine attraktives und wachsendes Tätigkeitsfeld ist. Die Daten geben u.a. Aufschluss darüber, zu welchen Themen bevorzugt beraten wird und welche Arbeitsumgebung IT-Rechtsspezialisten wählen.

Hartung, Markus, Die Kanzlei der Zukunft, ITRB 2024, 157-158

Der vorliegende Beitrag zeigt im Vorgriff auf eine demnächst zur Thematik zukunftsorientierter Kanzleistrategie erscheinende Veröffentlichung einige Überlegungen auf und erläutert, dass Legal Tech längst nicht die Antwort auf alle Fragen ist.

Zaudig, Julian, IT-Sicherheitsgesetze: Regulierung oder Haftungsgesetze?, ITRB 2024, 158-159

Auf Grundlage von Art. 20 Abs. 1 NIS-2-RL rückt die Organhaftung im Fall von IT-Sicherheitsvorfällen in den Fokus. Wenig bekannt ist, dass diese auch auf Grundlage des allgemeinen Rechts bereits drohte. Was zu beachten ist.

Heckmann, Dirk / Ziegler, Nicolas, Der Cyber Resilience Act: Ein Gesetz “mit digitalen Elementen“, ITRB 2024, 159-161

Der Cyber Resilience Act der Europäischen Union steht kurz vor dem Inkrafttreten. Für vernetzte Produkte wird die Verordnung ein kaum zu überschätzendes Regelwerk zur Cybersicherheit. Dieser Beitrag führt in die wesentlichen Pflichten und einige ausgewählte Aspekte ein.

Wünschelbaum, Markus, Beschäftigtendatenschutz in der digitalen Arbeitswelt: Herausforderungen durch DSGVO, KI-VO und Plattform-RL, ITRB 2024, 161-162

Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuellen Rechtsfragen des Beschäftigtendatenschutzes am Beispiel der Implementierung von Human Capital Management-Systemen. Im Fokus stehen dabei die Auswirkungen der DSGVO, der geplanten KI-VO und der kürzlich beschlossenen Plattform-RL.

Literaturempfehlungen

Klotz, Isabella, Rechtliche Anforderungen an Podcast-Werbung, ITRB 2024, 163-164

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom