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Heft 6 / 2018

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 6 (Erscheinungstermin: 01. Juni 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Einwilligung von Kindern und Jugendlichen in die Datenverarbeitung nach der DSGVO, ITRB 2018, 125

Fuchs-Galilea, Stefanie, BGH: Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen, ITRB 2018, 125

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, BGH: Zulässigkeit von Werbeblockern im Internet, ITRB 2018, 126

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, KG: Funktionierende E-Mail-Adresse im Impressum, ITRB 2018, 126

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, LG Berlin: Keine Kommentarlöschung durch Facebook, ITRB 2018, 126

Scheuch, Brian, LG München I: Unzulässigkeit des Amazon Dash Buttons, ITRB 2018, 127

Scheuch, Brian, EuGH-Generalanwalt: Keine öffentliche Zugänglichmachung bei frei im Internet zugänglicher Fotografie, ITRB 2018, 127

Rechtsprechung

BGH v. 22.3.2018 - VII ZR 71/17 / Kartheuser, Ingemar, Platzierung einer elektronischen Werbeanzeige als Werkvertrag, ITRB 2018, 127-128

BGH v. 27.2.2018 - VI ZR 489/16 / Rössel, Markus, Keine allgemeine Kontrollpflicht des Suchmaschinenbetreibers, ITRB 2018, 128-130

OLG Dresden v. 6.3.2018 - 4 U 1403/17 / Rössel, Markus, Zueigenmachen der Arztbewertung, ITRB 2018, 130-131

OLG Celle v. 30.1.2018 - 13 U 106/17 / Vogt, Aegidius, Irreführende Werbung mit Hotelsternen, ITRB 2018, 131-132

OLG Hamm v. 30.11.2017 - 4 U 88/17 / Lupu, Ruxandra, Widersprüchliche Angaben zum Widerrufsempfänger, ITRB 2018, 132-133

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Backu, Frieder / Bayer, Irene, Steuerupdate 2018, ITRB 2018, 133-140

Entwicklungen im steuerlichen Bereich 2018 haben für IT-Unternehmen insb. Auswirkungen im Hinblick auf Einkommen- und Umsatzsteuer. Diese beruhen bei der Einkommensteuer u.a. auf der gesetzlichen Einführung einer Lizenzschranke, während die Änderungen i.Ü. vor allem aufgrund ergangener Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsanweisungen erfolgen.

Lejeune, Mathias, Das Geschäftsgeheimnisgesetz, ITRB 2018, 140-144

Die Richtlinie (EU) 2016/943 v. 8.6.2016 über den Schutz von vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnissen verpflichtet die Mitgliedstaaten, den zivilrechtlichen Schutz von Geschäftsgeheimnissen bis zum 9.6.2018 in das jeweilige nationale Recht zu implementieren. Der Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) des BMJV ist seit Anfang April öffentlich verfügbar.

Schippel, Robert, Regulierung von Lootboxen nach dem JMStV?, ITRB 2018, 144-147

Der Bayerische Landtag hat bei seiner Berührung mit dem Thema Lootboxen als Ergebnis festgehalten, dass hier ein Schwerpunkt auf Jugendmedienarbeit gelegt werden soll. Insb. wurde die Kommission Jugendmedienschutz in die Diskussion einbezogen. Der Beitrag greift diesen Vorstoß auf, um die Anwendbarkeit des JMStV auf Lootboxen zu prüfen.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Formulierungsvorschlag für eine Rahmenbetriebsvereinbarung DSGVO, ITRB 2018, 147-148

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom