Inhaltsverzeichnisse

Heft 8 / 2018

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 8 (Erscheinungstermin: 01. August 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, EGMR: Kein Recht auf Vergessenwerden gegenüber Online-Archiv, ITRB 2018, 173

Scheuch, Brian, BGH: Zugang der Erben zu Facebook-Account, ITRB 2018, 173

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, OLG Köln: Anwendbarkeit von KUG neben DSGVO, ITRB 2018, 173-174

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, LG Berlin: Schleichwerbung bei Instagram, ITRB 2018, 174

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Zum Verhältnis von DSGVO und TMG, ITRB 2018, 174

Rechtsprechung

OLG Oldenburg v. 24.5.2018 - 13 W 10/18 / Rössel, Markus, Keine Einwilligung bzgl. Kinderfotos im Internet, ITRB 2018, 175-176

OLG Karlsruhe v. 20.4.2018 - 4 U 120/17 / Engels, Thomas, Wettbewerbswidriger Ausschluss von EU-Bankkonten in einem Onlineshop, ITRB 2018, 176

OLG Hamburg v. 15.3.2018 - 5 U 152/15 / Kartheuser, Ingemar, Rechtmäßiges Angebot eines Internet-Werbeblockers, ITRB 2018, 177

KG v. 23.11.2017 - 23 U 124/14 / Engels, Thomas, Aktive E-Mail-Adresse im Impressum, ITRB 2018, 177-178

OVG Nordrhein-Westfalen v. 26.2.2018 - 13 A 17/16 / Elteste, Thomas, Vorabentscheidungsersuchen zu OTT-Diensten, ITRB 2018, 178-180

LG München I v. 1.3.2018 - 12 O 730/17 / Vogt, Aegidius, Unzulässigkeit eines Dash Buttons, ITRB 2018, 180-181

VG Köln v. 20.4.2018 - 9 K 7417/17 / Rössel, Markus, Keine Vorratsdatenspeicherung, ITRB 2018, 181-182

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Antoine, Lucie / Schneider, Jochen, Gewährleistungsrechte vor Abnahme im Werkvertragsrecht: Auswirkungen und Bedeutung für die vertragliche Praxis in IT-Projekten, ITRB 2018, 183-187

Im Januar 2017 hat der BGH in drei baurechtlichen Grundsatzentscheidungen Stellung zu der Frage genommen, inwieweit im Werkvertragsrecht die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten schon vor Abnahme möglich ist. Die Auswirkungen auf die IT-rechtliche Praxis, vor allem hinsichtlich der Vertragsgestaltung, wurden bisher noch kaum thematisiert.

Ernst, Stefan, Erforderlichkeit der Benennung eines Datenschutzbeauftragten für nicht-öffentliche Stellen nach Art. 37 DSGVO und § 38 BDSG, ITRB 2018, 188-191

Die Frage nach der Erforderlichkeit der Benennung eines Datenschutzbeauftragten wird derzeit oft gestellt. Der Beitrag gibt anhand einer Checkliste Leitlinien zu ihrer Beantwortung. Diese richtet sich seit dem 25.5.2018 bei nicht-öffentlichen Stellen (namentlich Unternehmen, aber auch Vereinen) nach Art. 37 DSGVO und § 38 BDSG n.F.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Witzel, Michaela, Vertragsgestaltung mit Subunternehmern: Gestaltungsmöglichkeiten bei Kündigung und Vertragsbeendigung – Teil 1, ITRB 2018, 191-194

Droht dem Generalunternehmer seitens des Hauptauftraggebers die Beendigung des IT-Projekts, ist er gezwungen, auch die mit Subunternehmern bestehenden Verträge zu beenden. Der Subunternehmer hat vor allem dann Interesse an einer vollständigen Bezahlung, wenn seine Leistungen für das Scheitern des Projekts nicht ursächlich sind. Der Beitrag zeigt in einem ersten Teil die Risiken des Generalunternehmers und die bestehenden Interessenkonflikte auf.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Befugnisse der Ermittlungsbehörden zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Darknet, ITRB 2018, 194-195

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom