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Heft 10 / 2018

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 10 (Erscheinungstermin: 01. Oktober 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, Gesetzentwurf zur Anpassung des bereichsspezifischen Datenschutzes, ITRB 2018, 221

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, BAG: Verwertungsdauer rechtmäßiger offener Videoüberwachung im Arbeitsverhältnis, ITRB 2018, 221

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, OLG Celle: Keine zwingender Hinweis auf zuständige Streitschlichtungsstelle, ITRB 2018, 221-222

Scheuch, Brian, AG Bonn: Unzulässige Produktempfehlung und Kundenbefragung in E‐Mail-Signatur, ITRB 2018, 222

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Trusted Shops-Studie zu Abmahnungen, ITRB 2018, 222

Rechtsprechung

BVerfG v. 18.7.2018 - 1 BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR 981/17 / Rössel, Markus, Verfassungsgemäßer Rundfunkbeitrag, ITRB 2018, 222-224

BGH v. 12.7.2018 - III ZR 183/17 / Rössel, Markus, Vererblichkeit eines Facebook-Kontos, ITRB 2018, 224-225

OLG Dresden v. 8.8.2018 - 4 W 577/18 / Elteste, Thomas, Zulässige Löschung von “Hassrede“ in sozialem Netzwerk, ITRB 2018, 225-227

OLG München v. 17.7.2018 - 18 W 858/18 / Kunczik, Niclas, Unzulässige Ausübung des virtuellen Hausrechts durch Facebook, ITRB 2018, 227-228

OLG Karlsruhe v. 25.6.2018 - 15 W 86/18 / Engels, Thomas, Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Sperrung bei Facebook, ITRB 2018, 228-229

OLG Hamburg v. 11.4.2018 - 8 U 69/16 / Seegel, Alin, Datensicherung als vertragliche Nebenpflicht aus dem Hostingvertrag, ITRB 2018, 229-230

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Backu, Frieder, Update Online-Gambling 2018, ITRB 2018, 230-235

Die Regulierung des Internets stellt eine Herausforderung für den Gesetzgeber dar. Die Dauer von Gesetzgebungsprozessen passt häufig nicht zum rasanten technischen Fortschritt. Wenn darüber hinaus unterschiedlichste Interessen verfolgt werden, besteht das Risiko, dass die Gesetzgebung ihre Ziele nicht erreicht oder die Realität das Gesetz überholt. Im Beitrag werden aktuelle Entwicklungen im Bereich des Online-Glücksspiels dargestellt.

Lischka, Konrad, Wie Algorithmen Öffentlichkeit strukturieren, ITRB 2018, 235-239

Die Reihenfolge der Nachrichten im Newsfeed sozialer Netzwerke, die Abfolge der automatisch gespielten Clips auf der Videoplattform: Algorithmische Prozesse strukturieren heute digitale Öffentlichkeit. Die Sortierentscheidungen sind automatisiert, doch die Optimierungsziele, Messwerte und Verfahren haben Menschen gestaltet. Vieles spricht dafür, dass Plattformen eine neue Form redaktioneller Gewichtung und Sortierung vornehmen.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Härting, Niko / Gössling, Patrick, Vorsicht Kamera: Fotohinweise bei Veranstaltungen, ITRB 2018, 239-242

Es ist üblich, dass Unternehmen, Organisationen und Veranstalter Fotos ihrer Events ins Internet stellen oder in gedruckten Publikationen verbreiten. Während bisher die Regelungen des KUG zu beachten waren, ist bei vielen Veranstaltern mit Wirksamwerden der DSGVO Unsicherheit entstanden. Nach Art. 13 DSGVO sind stets Datenschutzinformationen in Form von “Fotohinweisen“ erforderlich.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Rechtsdurchsetzung nach UWG neben der DSGVO, ITRB 2018, 243

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom