Inhaltsverzeichnisse

Heft 5 / 2019

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 5 (Erscheinungstermin: 01. Mai 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, EU-Parlament für Urheberrechtsreform, ITRB 2019, 101

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, ITRB 2019, 101

Scheuch, Brian, BGH: Zur Störerhaftung bei offenem WLAN in Altfällen, ITRB 2019, 101

Fuchs-Galilea, Stefanie, BGH: Fristversäumnis wegen nicht erkennbarer Telefax-Unterschrift, ITRB 2019, 102

Scheuch, Brian, OLG Frankfurt: Kennzeichnungspflicht für gekaufte Kundenbewertungen, ITRB 2019, 102

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, LG Magdeburg: Keine Wettbewerbsrechtsverletzung durch DSGVO-Verstoß, ITRB 2019, 102-103

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, EuGH-Generalanwalt: Keine Pflichtangabe der Telefonnummer von Amazon, ITRB 2019, 103

Auer-Reinsdorff, Astrid, 20 Jahre davit, ITRB 2019, 103

Rechtsprechung

EuGH v. 14.2.2019 - C-345/17 / Dovas, Maria-Urania, Datenschutzvorgaben für Videoaufzeichnung von Polizeibeamten, ITRB 2019, 104-105

BGH v. 13.12.2018 - I ZR 3/16 / Engels, Thomas, Wettbewerbswidrigkeit von UBER Black, ITRB 2019, 105-106

OLG Frankfurt v. 17.1.2019 - 16 W 54/18 / Engels, Thomas, Ehrschutzfreier Raum für WhatsApp-Nachrichten innerhalb der Familie, ITRB 2019, 106-107

OLG Schleswig v. 10.1.2019 - 6 U 37/17 / Engels, Thomas, Telefonnummer in Widerrufsbelehrung, ITRB 2019, 107

KG v. 19.10.2018 - 5 U 175/17 / Engels, Thomas, Vertragsstrafe für Google-Suchergebnis, ITRB 2019, 107-108

OVG NW v. 21.9.2018 - 2 A 1821/15 / Vogt, Aegidius, Keine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht aus religiösen Gründen, ITRB 2019, 108-109

LAG Hessen v. 21.9.2018 - 10 Sa 601/18 / Hansen, Hauke / Wenderoth, Marco, Schutz privater E‐Mail-Kommunikation am Arbeitsplatz, ITRB 2019, 109-111

LG München I v. 17.1.2019 - 12 O 1982/18 / Vogt, Aegidius, Unzulässige AGB-Klauseln zur Änderung von Programmpaketen im Pay-TV, ITRB 2019, 111-112

BKartA v. 6.2.2019 - B6-22/16 / Kartheuser, Ingemar, Unangemessene Datenverarbeitung durch Facebook, ITRB 2019, 112-113

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Nebel, Michaela, Free Flow of Data, ITRB 2019, 113-115

Der europäische Gesetzgeber hat für den “Free Flow of Data“ Weichen gestellt: Ab Ende Mai 2019 gilt die Verordnung über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht-personenbezogener Daten in der Europäischen Union (VO). Auf den ersten Blick scheint die DSGVO dem “Free Flow of Data“ entgegenzustehen – bei genauer Betrachtung ist dies allerdings nur bedingt der Fall.

Sippel, Birgit, ePrivacy – aktuelle Entwicklungen aus einer parlamentarischen Perspektive, ITRB 2019, 115-116

Vertraulichkeit der Kommunikation ist ein EU-Grundrecht und Voraussetzung für andere demokratische Rechte und Freiheiten wie etwa Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit. Gleichzeitig ist die Teilhabe am gesellschaftlichen Diskurs heute ohne elektronische Kommunikationsmittel kaum möglich. Im Januar 2017 hat die EU-Kommission deshalb einen Verordnungsvorschlag zum Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation vorgelegt.

Schirmbacher, Martin, Neuer Know-how-Schutz im deutschen Recht, ITRB 2019, 116-118

Nach dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) sind Geschäftsgeheimnisse rechtlich nur noch geschützt, wenn sie vom Inhaber mit angemessen Maßnahmen geheim gehalten werden. Dies hat Konsequenzen auch für IT-Unternehmen.

Hörl, Bernhard, Arbeitsteilige Datenverarbeitung im Konzern, ITRB 2019, 118-119

Die Arbeitsteilung bei der Datenverarbeitung (DV) im Konzern kann verschiedene Formen annehmen. Für all diese Formen ist ein flexibler vertraglicher Rahmen innerhalb des Konzerns nötig, der den Vorgaben der DSGVO Rechnung trägt. Der Beitrag zeigt einige Aspekte auf, die es bei diesem vertraglichen Rahmen in Form eines Group Data Protection Agreements zu bedenken gilt.

Molavi, Ramak / Erbguth, Jörn, Künstliche Intelligenz und Deep Learning: Technische Grundlagen und ethische Einordnung, ITRB 2019, 120-121

Beim Algorithmic Decision Making wird vor allem die KI-Technik des Deep Learnings eingesetzt. Der Beitrag erläutert, wie diese Technik funktioniert und was sie von konventioneller Programmierung unterscheidet. Nach einer Darstellung bestehender datenschutzrechtlicher Regulierung werden ethische Grundsätze der KI erläutert.

Hartmann, Matthias, Praxis der KI-Verträge, ITRB 2019, 121-123

KI ist die Schlüsseltechnologie der nächsten 20 Jahre. Kaum ein Zweig der IT, bei dem nicht der Einsatz von intelligenten Werkzeugen erprobt wird. Neben einigen schon seit Jahrzehnten diskutierten Fragen der IT-Vertragsgestaltung zeichnen sich bereits einige Besonderheiten ab, auf die der Beitrag den Blick lenken möchte.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Datenverarbeitungstests ohne Echtdaten, ITRB 2019, 123

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom