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Heft 11 / 2019

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 11 (Erscheinungstermin: 01. November 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, EuGH: Einwilligungserfordernis bei Cookies, ITRB 2019, 245

Scheuch, Brian, EuGH: Kein weltweites Recht auf Vergessenwerden, ITRB 2019, 245

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, EuGH: Formfehler bei Leistungsschutzrecht für Verleger, ITRB 2019, 245-246

Fuchs-Galilea, Stefanie, BFH: Wiedereinsetzung bei fehlerhaftem Versand aus dem beA, ITRB 2019, 246

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, OVG NW: Keine Versammlungsfotos in Social Media der Polizei, ITRB 2019, 246

Scheuch, Brian, LG Koblenz: Rechtzeitige Belehrung über Widerrufsrecht am Ende des Bestellprozesses, ITRB 2019, 246-247

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Schweden: DSGVO-Strafe wegen Gesichtserkennungssoftware in der Schule, ITRB 2019, 247

Legal Tech: Große Umfrage zur Digitalisierung der Anwaltschaft gestartet, ITRB 2019, 247

Rechtsprechung

EuGH v. 3.10.2019 - C-18/18 / Rössel, Markus, Filterpflicht bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, ITRB 2019, 248-249

BGH v. 28.3.2019 - I ZR 132/17 / Rössel, Markus, Öffentliche Wiedergabe von Software – Testversion, ITRB 2019, 249-250

OLG Dresden v. 11.6.2019 - 4 U 760/19 / Kunczik, Niclas, Keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Accountsperrung, ITRB 2019, 250-251

OLG Frankfurt v. 27.6.2019 - 6 U 6/19 / Engels, Thomas, Einwilligung in E-Mail-Werbung bei Gewinnspielteilnahme, ITRB 2019, 251-252

OLG Braunschweig v. 17.4.2019 - 2 U 56/18 / Elteste, Thomas, Öffentliche Wiedergabe durch Kabelweiterleitung in Wohnanlagen, ITRB 2019, 252-253

OLG Frankfurt v. 21.3.2019 - 6 U 68/18 / Engels, Thomas, Rechtsmissbräuchliches Vorgehen gegen E-Mail-Spam, ITRB 2019, 253-254

OLG Hamburg v. 28.2.2019 - 5 U 146/16 / Elteste, Thomas, Darlegungs- und Beweislast für Bearbeiterurheberrecht am Linux Code, ITRB 2019, 254-255

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Güngör, Volkan, Kooperation lohnt sich: Ablauf einer Datenschutzüberprüfung durch die Aufsichtsbehörde beim Verantwortlichen, ITRB 2019, 256-259

Nach der DSGVO haben Betroffene das Recht auf Auskunft oder Löschung ihrer personenbezogenen Daten. Was passieren kann, wenn diesem Begehren nicht entsprochen wird, verdeutlicht der Fall eines Versicherungsmaklers. Der Beitrag zeigt die Hintergründe einer Datenschutz-Begehung sowie mögliche Schutzmaßnahmen, die vonseiten des Verantwortlichen bereits präventiv im Unternehmen implementiert werden sollten.

Söbbing, Thomas / Sauter, Fabian, Quo vadis Legal Tech?, ITRB 2019, 259-261

“Legal Tech“ ist in aller Munde, doch wenig Greif- und vor allem Anwendbares lässt sich finden. Legal Tech-Produkte sind von einer echten Usability noch weit entfernt. Der Beitrag soll einen konkreten Schritt in die richtige Richtung machen und beginnt wie jedes strukturierte IT-Projekt mit einem Lastenheft für ein Legal Tech-Produkt.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Bierekoven, Christiane, Datenschutzkonforme Ausgestaltung von KI, ITRB 2019, 261-267

KI gilt als Motor für die Wirtschaft des 21. Jahrhunderts. Die DSGVO wird vielfach als Hindernis für die Entwicklung und den Einsatz von KI gesehen. Der Beitrag stellt die im Zusammenhang mit KI zu beachtenden wesentlichen Anforderungen der DSGVO dar und zeigt auf, wie insb. durch technische Lösungsansätze eine datenschutzkonforme Nutzung im Rahmen von KI möglich ist.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Patentierung von KI, ITRB 2019, 267-268

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom