Heft 8 / 2011

In der aktuellen Ausgabe des ITRB, Heft 8 vom 15.08.2011, lesen Sie folgende Beiträge:

Aktuelle Kurzinformationen

  • Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, EU: Neues Verbraucherrecht, ITRB 2011, 173
  • Minnerup, Silke, EU-Kommission: Annahme des ACTA, ITRB 2011, 173
  • Lejeune, Mathias, UK Bribery Act 2010, ITRB 2011, 173-174
  • Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, EuGH: Schleichwerbung ohne Nachweis der Entgeltlichkeit, ITRB 2011, 174
  • Minnerup, Silke, OLG Köln: Verwendung von Verkehrsdaten aus DHCP-Systemen, ITRB 2011, 174-175

Rechtsprechung

  • BVerfG v. 13.11.2010 - 2 BvR 1124/10, Fernmeldegeheimnis für IP-Adressen bei Telemediendiensten, ITRB 2011, 175-176
  • BGH v. 18.11.2010 - I ZR 155/09, Keine Markenrechtsverletzung durch Domainparking-Programm – Sedo, ITRB 2011, 176-177
  • KG v. 18.4.2011 - 10 U 149/10, Rechtswidrige Veröffentlichung privater E-Mails, ITRB 2011, 177-178
  • OLG Köln v. 24.3.2011 - 6 W 42/11, Unzulässiger Alternativantrag bei Urheberrechtsverletzung im Internet, ITRB 2011, 178-179
  • LG Hamburg v. 11.3.2011 - 308 O 16/11, Keine kenntnisunabhängige Haftung des Onlinebuchhändlers, ITRB 2011, 179-180
  • OLG Köln v. 23.2.2011 - 6 U 178/10, Keine Irreführung durch Suchmaschinenoptimierung, ITRB 2011, 180-181
  • OLG Oldenburg v. 4.1.2011 - 1 U 103/10, Keine Wiedereinsetzung bei fehlendem Computerpasswort, ITRB 2011, 181
  • LAG Hessen v. 25.10.2010 - 7 Sa 1586/09, Schmerzensgeldanspruch wegen permanenter Videoüberwachung am Arbeitsplatz, ITRB 2011, 182-183
  • LG Frankfurt/M. v. 31.3.2011 - 2-03 O 331/10, Unzulässiger Vertrieb bloßer Einzelbestandteile von Softwareprogrammpaketen, ITRB 2011, 183

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Backu, Frieder, Steuerliche Aspekte von Cloud Computing und anderen Webservices, ITRB 2011, 184-186

Cloud Computing liegt im Trend. Den internetbasierten Diensten wird eine große Zukunft vorausgesagt. Es wird umfassend über die unterschiedlichsten rechtlichen Gesichtspunkte diskutiert, insb. über Datenschutz und IT-Sicherheit. Trotz der steigenden wirtschaftlichen Bedeutung gibt es bislang wenige Ausführungen über steuerliche Aspekte der neuen Webservices. Nachfolgend werden die webbasierten Dienste steuerlich eingeordnet.

Redeker, Helmut, Haftung für Hot Spots, ITRB 2011, 186-188

Die Haftung von Internetdiensteanbietern für rechtswidrige Handlungen Dritter ist anhaltend Thema in Rechtsprechung und Literatur. Die Haftung der Betreiber von Internetcafés und von gesicherten WLANs, die z.B. von Hotels, Restaurants oder Geschäften kommerziell angeboten werden (sog. Hot Spots), ist erst in den letzten Monaten stärker in die Diskussion geraten. Der Beitrag diskutiert die Probleme und zeigt den Rechtsrahmen auf, innerhalb dessen sich diese Geschäftsmodelle im Hinblick auf die Haftung realisieren lassen.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Auer-Reinsdorff, Astrid, Domainmanagement, ITRB 2011, 188-192

Eine gute Domain ist die zentrale Adresse der Unternehmens-, Produkt- und Kundenkommunikation im Internet. Die Wahl und Sicherung der Werthaltigkeit der Domain hat mittlerweile weit über Marketingaspekte hinaus Bedeutung gewonnen. Die Beratungsnachfrage ist bestimmt vom Marken-, Domain-, Firmen-, Namens- und Wettbewerbsrecht sowie vertragsrechtlichen Aspekten. Dabei sind die Rechtsfragen oft international und folgen den besonderen Registrierungsbedingungen der betreffenden Top-Level-Domains.

Grützmacher, Malte, Software-Urheberrecht und Virtualisierung, ITRB 2011, 193-195

Seit Jahren schon werden Server immer leistungsfähiger und mehr und mehr Systeme für verschiedenste Applikationen benötigt. Dieses erklärt den Trend einer zunehmenden Virtualisierung von Serverumgebungen. Denn hierdurch können Ressourcen, namentlich im Bereich Hardware, Strom und vor allem Personal zur Betreuung der Server, eingespart werden. Auch lässt sich die Verfügbarkeit der Systeme steigern, weil sie schneller wiederhergestellt oder notfalls sogar verschoben werden können. Schließlich ermöglicht die Virtualisierung eine hohe Auslastung von im Verbund laufenden Servern. Doch welche lizenzrechtlichen Anforderungen bestehen?

Literaturempfehlung

Minnerup, Silke, Onlineshop-Betreiber als Handelsvertreter, ITRB 2011, 195-196

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 21.07.2011 10:13

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