In der aktuellen Ausgabe des ITRB, Heft 12 vom 01.12.2011, lesen Sie folgende Beiträge:

Aktuelle Kurzinformationen

• Minnerup, Silke, Beschluss des Gesetzentwurfs zur TKG-Novelle, ITRB 2011, 273
• Minnerup, Silke, EuGH: Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, ITRB 2011, 273
• Söbbing, Thomas, BGH: Unzulässiger Vertrieb von Recovery-CDs mit Echtheitszertifikaten, ITRB 2011, 273-274
• Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, LG Aschaffenburg: Impressumspflicht bei Facebook, ITRB 2011, 274
• Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, BMI: Selbstregulierung sozialer Netzwerke, ITRB 2011, 274

Rechtsprechung

• EuGH v. 22.9.2010 - Rs. C-323/09, Verwendung markenidentischer Keywords – Interflora ./. Marks & Spencer, ITRB 2011, 274-275
• BGH v. 22.6.2011 - I ZR 159/10, Zulässige Auswertung fremder Datenbanken durch Software, ITRB 2011, 275-276
• OLG Hamburg v. 2.8.2011 - 7 U 134/10, Zulässige Veröffentlichung personenbezogener Daten in Internetforum, ITRB 2011, 276-277
• OLG München v. 26.7.2011 - 29 W 1268/11, Gewerbliches Ausmaß bei Filesharing, ITRB 2011, 277-278
• OLG München v. 24.2.2011 - 24 U 649/10, Zusammentreffen eines bürgerlichen Namens mit einem Gattungsbegriff – sonntag.de, ITRB 2011, 278-279
• LG Stuttgart v. 27.9.2011 - 17 O 671/10, Keine Speicherung bei Intranetklausel, ITRB 2011, 279-280
• LG Bielefeld v. 12.8.2011 - 10 O 72/11, Unlautere Werbung mit Trusted Shops Garantie, ITRB 2011, 280-281
• LG Köln v. 22.6.2011 - 28 O 819/10, Zulässige Zugänglichmachung von Abbildungen in Personensuchmaschinen, ITRB 2011, 281

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

• Lapp, Thomas, Soziale Medien im Spiegel des Rechts, ITRB 2011, 282-286
  In der diesjährigen “Aktuellen Serie” (, ITRB 2011, 10; /, ITRB 2011, 11; /, ITRB 2011, 40; /, ITRB 2011, 59; , ITRB 2011, 81; , ITRB 2011, 110; , ITRB 2011, 128; , ITRB 2011, 158) hat ITRB sich intensiv mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit Social Media bzw. Social Networks befasst, die nicht zuletzt im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen dem ULD und Facebook-Button-Verwendern aktuell heiß diskutiert werden. Der vorliegende Beitrag greift die wesentlichen Aspekte noch einmal auf und ergänzt sie um weitere Gesichtspunkte.

• Stiemerling, Oliver, Dokumentation von Software, ITRB 2011, 286-290
  Über die Pflicht, eine oder mehrere Arten von Dokumentation für Software zu erstellen und zu liefern, wird gerne und häufig gestritten, wobei das Problem im Einzelfall meistens darin besteht, dass die Dokumentation nicht explizit vereinbart wurde und daher auf den vorgesehenen Gebrauch bzw. Stand der Technik abgestellt werden muss. Dieser Beitrag stellt aus Sicht der Informatik einen Rahmen für die Beurteilung der Dokumentationspflichten in aktuellen Softwareprojekten auf. Zu diesem Zweck werden typische Dokumentationsarten aus häufig im Zusammenhang mit Software zu erbringenden Leistungen abgeleitet und begründet. Dabei werden insb. aktuelle Themen wie agile Entwicklungsmethoden, Cloud-Angebote, komponentenbasierte Entwicklung und Anpassung von Standardsoftware berücksichtigt.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

• Pohle, Jan, Einbeziehung telekommunikativer Leistungen in IT-Verträgen, ITRB 2011, 290-293
  IT-Dienstleister bieten zunehmend IT-bezogene Dienstleistungen in Paketen verschiedenster Zusammenstellungen an. Unternehmen fragen die Bereitstellung und den Betrieb von Hardware sowie Software nebst Support “aus einer Hand” nach, nicht zuletzt im Zusammenhang mit Cloud-Services. (Tele-)Kommunikation ist in diesen Leistungspaketen im Einzelfall nicht nur in Gestalt der Bereitstellung von Sprachtelefonie, Datenübertragung (Telefax, E-Mail-Übermittlung) oder eines Internetzugangs in Netzen Dritter enthalten. Vielmehr umfassen die am Markt zunehmend nachgefragten IT-Lösungen regelmäßig die Vernetzung von Unternehmensstandorten. Entsprechend stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang der Dienstleister Adressat einschlägiger Regelungen des TKG ist.

• Witzel, Michaela, Evaluierungsprojekte, ITRB 2011, 293-295
  Unternehmen (gleich welcher Größe) und die öffentliche Hand investieren regelmäßig erhebliche finanzielle und personelle Ressourcen in die Entwicklung und Abwicklung von Projekten. Der großzügige Einsatz von Geld, Arbeitszeit und Motivation der Mitarbeiter ist aber kein Garant für das Gelingen eines Projekts. Der Erfolg eines IT-Projekts beruht ganz wesentlich auf einer sorgfältigen und seriösen Planung. Dazu gehört auch die Auswahl von System oder Dienstleistungsangebot. Viele IT-Projekte scheitern an der Erwartungshaltung der Vertragspartner an die zu erbringenden Leistungen. Eine Evaluation kann Rückschlüsse darüber geben, ob ein System oder Service von den Nutzern eines Anwenders angenommen wird oder nicht und ob an bestimmten Stellen Anpassungen, Erweiterungen oder Änderungen notwendig sind. Bei der Evaluierung kann der Anwender auch feststellen, ob die mit einem System oder Service angestrebten Einsparungen oder Verbesserungen der Effizienz überhaupt zu erzielen sind. Das abgeschlossene Projekt kann darauf untersucht werden, wo Schwachstellen in der Durchführung lagen und welche Konsequenzen sich daraus für zukünftige Projekte ziehen lassen.

Literaturempfehlung

• Minnerup, Silke, Zur Zulässigkeit von “Staatstrojanern”, ITRB 2011, 295-296