In der aktuellen Ausgabe des ITRB, Heft 6 vom 1.6.2015, lesen Sie folgende Beiträge.

Aktuelle Kurzinformationen

• von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, EuGH: Kein urheberrechtlicher Schutz für Livestreams, ITRB 2015, 129
• Minnerup, Silke, BGH: Tagesschau-App, ITRB 2015, 129
• Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, BGH: Elektronische Leseplätze in Bibliotheken, ITRB 2015, 129-130
• von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, AG Nienburg: Verwertbare Dashcam-Aufnahme, ITRB 2015, 130
• Söbbing, Thomas, Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzes, ITRB 2015, 130-131

Rechtsprechung

• BGH v. 5.2.2015 - I ZR 240/12 / Rössel, Markus, Konkretisierung des Handelns im geschäftlichen Verkehr bei eBay, ITRB 2015, 131-132
• BAG v. 11.12.2014 - 8 AZR 1010/13 / Kaumanns, Peter, Bildnisveröffentlichung von Arbeitnehmern in Werbevideos, ITRB 2015, 133-134
• OLG Dresden v. 29.4.2014 - 11 U 107/14 / Kartheuser, Ingemar, Lizenzverlängerung bei Softwarekauf, ITRB 2015, 134
• OLG Bamberg v. 18.2.2015 - 3 U 210/14 / Vogt, Aegidius, Unzulässiger Verweis auf Internet bei Print-Blickfangwerbung, ITRB 2015, 134-135
• OLG Celle v. 29.1.2015 - 13 U 58/14 / Kunczik, Niclas, Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen unterlassenen Google-Löschungsantrags, ITRB 2015, 135-136
• OLG Köln v. 19.12.2014 - 6 U 51/14 / Vogt, Aegidius, Zulässige Nutzung fremder Produktfotos bei Amazon, ITRB 2015, 136-137
• LG Hamburg v. 20.3.2015 - 310 S 23/14 / Engels, Thomas, Belehrung über Filesharing gegenüber Volljährigen, ITRB 2015, 137-138

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

• Nešpůrek, Robert / Cholasta, Roman, Cross Border E-Commerce: Tschechische Republik, ITRB 2015, 138-141
  Der E-Commerce-Sektor weist in der Tschechischen Republik, u.a. bedingt durch eine hohe Internetdurchdringung, erhebliche Wachstumsraten auf und verfügt über weiteres Potential. Der Beitrag zeigt die rechtlichen Besonderheiten für diesen Wirtschaftszweig auf und befasst sich dabei schwerpunktmäßig mit Verbraucherverträgen.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

• Grützmacher, Malte, Die juristische Beurteilung von DRM-Maßnahmen und Sperren im Rahmen verschiedener Lizenzmodelle – Teil 2, ITRB 2015, 141-146
  Digital-Rights-Management (DRM)-Systeme oder sonstige Sperren können schutzwürdig sein oder auch exzessiv eingesetzt werden. Ersterenfalls stellt sich die Frage des Schutzes von, anderenfalls die des Schutzes vor DRM-Maßnahmen. Dient eine DRM-Maßnahme nicht der Absicherung von urheberrechtlichen Befugnissen bzw. Nutzungsrechten, hat sie also in diesem Sinne exzessive Effekte, wie bereits in Teil 1 des Beitrags (, ITRB 2015, 120) ausgeführt, so fragt sich, inwieweit sie einen Mangel im Rahmen des Gewährleistungsrechts begründet oder gegen Kartell- oder allgemeines Deliktsrecht verstößt. Hierum geht es im folgenden Teil 2 des Beitrags.

• Söbbing, Thomas, Nutzungsrechteübertragung bei ASP und SaaS, ITRB 2015, 147-150
  Die Begriffe Application Service Providing (ASP) und Software as a Service (SaaS) werden in der IT-Branche gerne ohne Differenzierung verwendet. Für viele ist SaaS nichts anderes als alter Wein (ASP) in neuen Schläuchen. Doch bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass bei ASP andere Rechte eingeräumt werden müssen als bei SaaS und somit vor allem rechtlich zwischen beiden Geschäftsmodellen unterschieden werden muss.

Literaturempfehlungen

• Höltge, Julia, Zulässigkeit ziviler Drohnenflüge, ITRB 2015, 150-151