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(Grund-)Rechtliche Anforderungen an Löschung und Sperrung von Inhalten in sozialen Netzwerken

Niko Härting

18.2.2025 – 13:19

Im März 2025 wird die 8. Auflage des Handbuchs zum Internetrecht von RA Prof. Niko Härting erscheinen. Der vorliegende Beitrag aus dem Kapitel „Internet-Dienstleistungsrecht“ soll einen Einblick in das neu gestaltete Werk vermitteln. Er behandelt die rechtlichen Anforderungen an die Löschung und Sperrung von Inhalten in sozialen Netzwerken, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung des […]

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Sind pseudonymisierte Daten für den Empfänger einer Übermittlung immer personenbezogen?

Tom Hubert Wiss.-Mit., Promotionsstudent - Forscht im IT-, IT-Sicherheits- und Datenschutzrecht

14.2.2025 – 18:40

Unter anderem um diese Frage geht es im Berufungsverfahren Europäischer Datenschutzbeauftragter (EDSB) vs. Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (Single Resolution Board – SRB) in der Rechtssache C‑413/23. Dazu hat Generalanwalt Dean Spielmann beim EuGH letzte Woche am 6.2.2025 seine Schlussanträge vorgelegt und dem EuGH darin die Tür weit aufgemacht, die dogmatischen Kernfrage zu klären, wie […]

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Die Button-Lösung im Online-Handel: aktuelle Anforderungen und rechtliche Vorgaben

Niko Härting

14.2.2025 – 15:39

Im März 2025 wird die 8. Auflage des Handbuchs zum Internetrecht von RA Prof. Niko Härting erscheinen. Der vorliegende Beitrag aus dem Kapitel „Vertragsrecht“ soll einen Einblick in das neu gestaltete Werk vermitteln. Er setzt sich mit den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen rund um die Bestell-Button-Pflicht auseinander und soll einen Einblick in das neu gestaltete Werk […]

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Berlin court rules on Art. 40(12) DSA – with broader lessons for private enforcement of the DSA

Dr. Daniel Holznagel RiKG

12.2.2025 – 12:32

On February 6th 2025, at the regional court of Berlin (Landgericht Berlin II),Claimant Democracy Reporting International (DRI) has won a preliminary injunction against X (see politico).  The platform must now enable unrestricted access (“unbeschränkten Zugang”) to publicly accessible platform data. Background  Claimant DRI is aiming at effective data access for signals of engagement (e.g. shares, […]

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Wie steht es aktuell um die Influencer-Werbung? Neueste Entwicklungen im Überblick

Niko Härting

12.2.2025 – 11:24

Im März 2025 wird die 8. Auflage des Handbuchs zum Internetrecht von RA Prof. Niko Härting erscheinen. Der vorliegende Beitrag aus dem Kapitel „Wettbewerbsrecht“ soll einen Einblick in das neu gestaltete Werk geben. Er befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Influencer, wenn diese auf ihren Kanälen für das eigene Unternehmen oder für Dritte werben. […]

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